Leimener Gemeinderat: Umfangreiche Tagesordnung zur Sitzung am Donnerstag

Tagesordnung zur 8. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen

– öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Immissionsschutz
Lärmaktionsplan:
– Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
– Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB)
– Beschluss über die Erledigungsvermerke der Verwaltung zu den Einwendungen und Bemerkungen
– Beschluss des Lärmaktionsplans Stufe 3

6. Sanierung Leimen „Innenstadt“
Neuantrag Sanierung „Leimen-Mitte“
1. Ergebnis Bürgerbeteiligung – Sachstandsbericht
2. Vorstellung der Ergebnisse sowie Beratung und Beschlussfassung des Förderantrags

7. Rathausplatz
Bau der Tiefgarage

8. Planung Gasleitungstrasse
Süddeutsche Erdgasleitung (SEL) – Vorstellung der Planung

9. Digitalisierung
Digitalisierungsstrategie – Sachstandsbericht

10. Gemeinderat
Antrag der GALL
Behindertenbeauftragter – Jährlicher Sachstandsbericht

11. Gemeinderat
Antrag der GALL – Neukonzeption des Ausschusses für Kultur, Soziales, Schule und Sport

12. Gemeinderat
Antrag der GALL und SPD – Resolution „Sicherer Hafen“

13. Straßenbau
K4155 – Begrünung

14. Bebauungspläne Leimen-St. Ilgen
Fasanerie III, 2. Änderung

15. Bebauungspläne Leimen-Gauangelloch
Ortsmitte

16. Feuerwehr Leimen
Ausschreibung Drehleiter/Hubrettungsgerät

17. Forst
Ersatzbeschaffung Forstfahrzeug

18. Liegenschaften
Beendigung Pachtvertrag mit TC Kurpfalz St. Ilgen