Leserbrief Alexander Hahn:
„Von Kopf, Bauch und Füßen“

(6.10.16) In den Tagen vor sowie während der Debatte und Entscheidung des Leimener Gemeinderats über das Projekt Festhalle/Hotel der Fa. CMS habe ich mir als Bürger folgende Fragen gestellt:

Finde ich ein Ärztehaus im Kurpfalz-Centrum oder am Rathaus besser?

Für und gegen beide Varianten gibt es gute Argumente. Jeder muss für sich persönlich eine Antwort finden. Klar ist für mich aber eins: Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen einem Ärztehaus im Kurpfalz-Centrum und einem Projekt Festhalle/Hotel am Rathaus. Wenn mir das eine einleuchtet, muss ich das andere noch lange nicht gut finden.

Wünsche ich mir ein Projekt Festhalle/Hotel am Rathaus?

Ganz klar: Die Idee hat was!

Aber:

Besteht aus kommunalpolitischer Sicht ein echter Bedarf für eine weitere Festhalle und ein weiteres Hotel in Leimen?
Ist das Projekt mit den gesetzlichen Vorgaben zum Lärmschutz vereinbar?
Lässt sich das Projekt in ein kommunales Verkehrskonzept einbetten?
Was sagen die unmittelbaren Anwohner dazu?

Auf diese Fragen hatte Herr OB Reinwald in der Sitzung des Gemeinderats m. E. keine klaren Antworten. Daraus muss ich schließen, dass sich die Stadtverwaltung nicht ausreichend mit diesen Fragen beschäftigt hat. Ohne klare Antworten auf diese Fragen zu haben, ist eine Entscheidung für das Projekt Festhalle/Hotel aus meiner Sicht – diplomatisch ausgedrückt – schwierig.

Kann sich Leimen die mit dem Projekt zusammenhängenden und immens hohen Kosten (Entsorgung des betreffenden Erdaushubs und Bau der Tiefgarage, Abriss der Steinberghalle, Bau des Schulhofs und der Parkplätze) überhaupt leisten?

Auf diese Frage sind der OB und die Gemeinderäte, die für das Projekt gestimmt haben, mit keiner Silbe eingegangen. Das finde ich befremdlich. Denn Fakt ist: Leimen ist sehr, sehr hoch verschuldet! Wenn man dieses Projekt will, muss man an anderer Stelle sehr, sehr hart sparen. Dazu hat keiner der betreffenden Personen etwas gesagt!

Daher komme ich zu dem Schluss: Die 12 Personen, die für das Projekt Festhalle/Hotel gestimmt haben, haben meines Erachtens aus dem Bauch heraus entschieden. Ich als Bürger erwarte aber eine Kopfentscheidung von allen politisch Verantwortlichen. Denn Bauchentscheidungen können einem auf die Füße fallen. Und das tut sehr weh!

Alexander Hahn

Hinweis der Redaktion: Alle Berichte und Leserbriefe zum Thema finden Sie unter Lokalpolitik Leimen