Donnerstag: Sitzung des Leimener Gemeinderates

TAGESORDNUNG

zur 5. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 1. Juni 2017, 18.00 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal im Neuen Rathaus, Rathausstraße 1-3 in Leimen

– ö f f e n t l i c h –

1.   Fragestunde
2.   Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
  3.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
4.   Bebauungspläne Leimen-Lingental
Änderung des Bebauungsplans „Hinter dem Hof, 3. Änderung“
– Zustimmung zum beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
– Billigung des Änderungsentwurfs und Auslegungsbeschluss
5.   Bebauungspläne Leimen-St. Ilgen
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
„Böse Walläcker, 1. Änderung und Erweiterung, Neufassung“
– Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
– Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
– Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
6.   Fibernet.rn – Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar
– Änderung der Verbandssatzung
7.   Immissionsschutz – Lärmaktionsplan
– Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
– Beschluss über die Erledigungsvermerke der Verwaltung zu den
 Einwendungen und Bemerkungen
8.   Straßen
Gestaltung der Freifläche Rathausstraße 9 „Taschenplatz“
9.   Kommunale Kriminalprävention
Sicherheitsaudit 2017
10.  Verschiedenes

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