Heute Leimener Gemeinderatssitzung –
18.30 Uhr im Neuen Rathaus

TAGESORDNUNG

zur 8. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 21. September 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

– öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle

– Protokollbeurkundung

– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen

Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Kommunale Wärmeplanung im Konvoi

Dezentrale Energieversorgung

6. Bebauungsplan Leimen-Mitte

Nördlich der Heltenstraße – Aufstellungsbeschluss

7. Bebauungsplan Leimen – Mitte

Bebauungsplan nördlich der Heltenstraße – Erlass einer Veränderungssperre,

§ 16 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO

8. Vereinszuschussprogramm

Zuschuss Tauchgruppenfahrzeug DLRG

9. Unterbringung von Flüchtlingen

Änderungskündigung Mietvertrag Markgrafenstraße 4 (ApartInn)

10. Ortsrecht

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

11. Liegenschaften

Aufbau eines Energiemanagements

12. Liegenschaften/Klimaschutz

Klimaschutzmanager – Antrag auf Anschlussförderung

13. Stadtwerke

Dachnutzungsvertrag Werkstattgebäude mit der Bürgerenergiegenossenschaft

14. ÖPNV

S-Bahn – Bahnsteigverlängerung, Wetterschutz

15. Wahlen

Feststellung des Wahltermins der Oberbürgermeister-Wahl 2024 (Haupt- und Stichwahl), Zehrgeld
Oberbürgermeister-, Europa-, Kreistag- und Gemeinderatswahlen 2024

16. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.

Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister