Heute Sitzung des Leimener Gemeinderates – Umfangreiche Tagesordnung

 T A G E S O R D N U N G zur 2. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 23. Februar 2017, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen

1. Fragestunde

2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat 06/2017
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen 07/2017
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Feuerwehr 08/2017
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leimen

6. Bebauungsplan Leimen-Mitte 09/2017
Änderung des Bebauungsplans „Rösbach, 3. Änderung“
– Zustimmung zum Beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
– Billigung des Änderungsentwurfs und Auslegungsbeschlusses

7. Baumaßnahmen 10/2017
– Sanierung „Hirtenwiesenstraße, Bauabschnitt 2“
– Baubeschluss, Vergabebeschluss, Vergabe von Ingenieurleistungen

8. Baumaßnahmen 11/2017
– Sanierung der Georgi-Tiefgarage
– Grundsatzbeschluss, Beauftragung eines Ingenieurbüros

9. Baumaßnahmen 12/2017
Abbruch der Steinberg-Halle

10. Baumaßnahmen 13/2017
Abbruch des Wohnhauses Theodor-Heuss-Str. 27

11. Baumaßnahmen 14/2017
Sanierung der Mädchen-Toilette in der Otto-Graf-Realschule

12. Baumaßnahmen 15/2017
Baubeschluss Hauptstraße Gauangelloch

13. Sporthallen 16/2017
– Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Duschen in der Kurpfalz-Halle
– Beauftragung eines Fachplaners für Heizung/Lüftung/Sanitär

14. Städtische Wohnungsbau GmbH 17/2017
Zustimmung zu einer Ausfallbürgschaft

15. Ortsrecht 18/2017
Erlass einer Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage 2017

16. Verschiedenes

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