Jusitzminister Heiko Maas in Sandhausen: Klare Haltung gegen Hetze

6639 - SPD SA bezog in der vergangenen Woche bei Landtagskandidatin Andrea Schröder Ritzrau eine klare Position zu den aktuellen Vorkommnissen in der Silvesternacht in Köln und Hamburg. „Es muss alles auf den Tisch. Nichts darf verschwiegen werden“, so der Bundesjustizminister. Er machte deutlich, dass mit allen Mitteln des Rechtsstaats, die Täter konsequent bestraft werden müssen.

Der kulturelle Hintergrund sei für ihn keine Rechtfertigung, eine Straftat sei Straftat. Die Zahlen zeigen allerdings, dass in der Summe aller Asylbewerber der Anteil derjenigen, die straffällig werden vergleichbar ist mit der hiesigen Bevölkerung.

In Gesprächen mit den Gemeinderäten Thomas Schulze und Matthias Horn zeigte er aber auch klare Kante gegen rechte Hetze. Er erläuterte rechtsstaatliche Möglichkeiten und stellte dar was die Politik gegen Rechte Hetze tut. Wegschauen und ignorieren ist nicht gut und spielt lediglich dem wachsenden Rassismus in die Hände, so Maas zum Abschluss mit einem klaren Appell an die Zivilcourage aller.


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