Tagesordnung zur Leimener Ratssitzung am 22. Dezember

Tagesordnung zur 11. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 22. Dezember 2022, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

– öffentlich –

Blick in den Gemeinderat – Foto: Archiv

1. Fragestunde

2. Protokolle

– Protokollbeurkundung

– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat 95/2022

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen 96/2022

Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen

nach § 78 Abs. IV GemO

5. Forst 97/2022

Hiebs- und Kulturplan 2023

6. Umsatzsteueränderungen nach § 2b UStG 98/2022

Verzicht der Optionsverlängerung aufgrund UStG

7. Satzungsänderungen 99/2022

Anpassung örtlicher Satzungen an §2b UStG

8. Vereinszuschussprogramm (VZP) 100/2022

16. VZP 2023-2024

9. ÖPNV 101/2022

Konzessionsvertrag und Ausgleichssatz der Linie 23 für 2023

10. Friedhöfe 102/2022

Vergabe von Bestattungsleistungen

11. Verschiedenes

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