19. Februar – Gemeinderat Nußloch – Tagesordnung

Am Mittwoch, dem 19. Februar 2014, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1.	Benennung der Urkundspersonen

2.	Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

3.	Kenntnisgabe der Niederschriften über die Gemeinderatssitzung(Nr. 1/2014) vom 22.01.2014

4.	Sanierung der Olympiahalle- Auftragsvergaben

5.	Sanierung der Olympiahalle- Abbau des Substrates auf dem Dach – Auftragsvergabe

6.	Sanierung der Markgrafenstraße- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

7.	Vereinsförderrichtlinien- Anpassung

8.	Kommunalwahlen am 25. Mai 2014– Bildung des Gemeindewahlausschusses – Festsetzung der Wahlhelferentschädigung – Veröffentlichungsrichtlinien und Redaktionsausschuss für die Rathaus-Rundschau
9.	Jahresrechnung 2013- Bildung von Haushaltsresten

10.	Haushalt 2014- Bestätigung der Gesetzmäßigkeit und Genehmigung des Kommunalrechtsamtes
11.	Bauleitplanung der Gemeinde KetschBebauungsplan „Bruchrain“, Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd, 3. Änderung“, Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd-Ost, 3. Änderung“ und Bebauungsplan „Ketsch Ost, 14. Änderung“ – frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB – im Parallelverfahren: Änderung des Flächennutzungsplans 2015/2020 zur Verlagerung von zwei Sonderbauflächen „Großflächige Handelseinrichtung zentrenrelevant“ und Herausnahme einer Wohnbaufläche





12.	Bauleitplanung der Stadt Leimen Bebauungsplan „Mühlweg I, 2. Änderung und Neufassung“ in Leimen- St. Ilgen im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB – Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

13.	Bauleitplanung der Stadt LeimenBebauungsplan „Gewerbegebiet Süd, 4. Änderung und Neufassung“ in Leimen Mitte im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB – Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

14.	Annahme von Spenden nach den Richtlinien vom 17.05.2006

15.	Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates

16.	Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen, Informationen und Bekanntmachungen der Verwaltung