Aus dem Kreistag – Ausschuss für Verwaltung und Finanzen

(bs – 8.5.19) Wesentliche Entscheidungen des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 7. Mai 2019

Die Geldspenden, Sachspenden und ähnlichen Zuwendungen in Höhe von insgesamt 214.842,15 € werden vom Rhein-Neckar-Kreis für den bestimmten Verwendungszweck eingesetzt.

Bruno Sauerzapf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises

Die Kreisrätinnen und Kreisräte nahmen Kenntnis von den Jahresergebnissen 2018 des Kernhaushaltes und des Eigenbetriebs Bau und Vermögen sowie den Haushaltsentwicklungen 2019 des Kernhaushaltes und des Eigenbetriebs Bau, Vermögen und Informationstechnik. Das Haushaltsjahr 2018 schließt im Kernhaushalt mit einem bereinigten ordentlichen Ergebnis in Höhe von 42,5 Millionen Euro (unter Berücksichtigung der neu gebildeten Haushaltsermächtigungen von – 3,4 Millionen Euro) ab.

Zwischen der chinesischen Stadt Taicang (700.000 Einwohner und dem Rhein-Neckar-Kreis (550.000 Einwohner) wurde mit sehr großer Mehrheit eine Partnerschaft abgeschlossen. Taicang liegt rund 50 Kilometer nordwestlich der Metropole Shanghai in der baden-württembergischen Partnerprovinz Jiangsu.

Der Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die AVR BioTerra GmbH & Co. KG in Höhe von 1,02 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr wird zugestimmt. Das Darlehen ist mit mindestens 1,5 % zu verzinsen.

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Minimierung von Flugreisen und eine – Kompensation für unumgängliche Flugreisen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt, weil bisher einerseits nur sehr wenige Flugreisen durchgeführt wurden und andererseits der Rhein-Neckar-Kreis seit Jahren Millionenbeträge zur Reduzierung des CO² verausgabt, insbesondere durch die Ertüchtigung der kreiseigenen Liegenschaften durch optimale Energieeinsparungsmaßnahmen, durch die Bereitstellung von Mitteln für die Klimaschutzagentur, ein eigenes Klimaschutzkonzept den Bau einer Biomasseheizkraftwerk und Biomassevergärungsanlage. Diese Maßnahme sind wesentlich effizienter hinsichtlich des Klimaschutzes.

Die Sitzungsunterlagen sind in der Homepage des Rhein-Neckar-Kreises enthalten. Sie können gelesen oder heruntergeladen werden (Homepage: Rhein-Neckar-Kreis – Landratsamt – Kreistag und Landrat – Ratsinformationen – Sitzungen).

Bruno Sauerzapf