Wahlkreis Rhein-Neckar: Städtebauförderung des Bundes

Archivbild Moritz Oppelt

(CDU – 24.4.24) Wie dem im Wahlkreis Rhein-Neckar direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Moritz Oppelt (CDU) aktuell aus dem Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mitgeteilt wurde, werden auch in diesem Jahr Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am Samstag, 4. Mai 2024 unter dem Motto „Wir im Quartier“ wieder den Tag der Städtebauförderung feiern.

An diesem Tag werden über 500 Städte und Gemeinden zeigen, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeige auch, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitwirken können. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund. In rund 600 Veranstaltungen – von Stadtspaziergängen, Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tage der offenen Tür bis hin zu Ausstellungen und Quartiersfesten – werde die Vielfalt der Städtebauförderung gefeiert und über Projekte, Planungen und ihre Wirkung vor Ort informiert.

Eine Übersicht, welche Städte und Gemeinden am Tag der Städtebauförderung 2024 aus Baden-Württemberg teilnehmen und welche Veranstaltungen stattfinden, hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen auf der Website des Tages der Städtebauförderung 2024 hier zusammengestellt: https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/programm-2024 https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/programm-2024.

Auch die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Rhein-Neckar können sich über die Unterstützung der Städtebauförderung bei der Entwicklung der Städte und Gemeinden freuen. Seit 2013 kamen ca. 30 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung den Städten und Gemeinden im Wahlkreis Rhein-Neckar zugute. Zuletzt erhielten im Jahr 2023 Leimen, Neckarbischofsheim und Schönau Bundesmittel der Städtebauförderung – in Höhe von insgesamt 2,7 Millionen Euro mit Förderschwerpunkte für das Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen und für die Sanierung, Erhalt und Erneuerung der Stadt- und Ortskerne. Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Lebendige Zentren“ bereitgestellt.

Am Tag der Städtebauförderung werden diese Erfolge auch sichtbar. Zahlreiche Kommunen werden am 4. Mai 2024 daraufhinweisen, was konkret mit den Mitteln der Städtebauförderung möglich gemacht wurde, und laden die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich zu informieren.

„Ich freue mich und bin sehr dankbar dafür, dass in über 50 Jahre Städtebauförderung des Bundes auch zahlreiche Städte und Gemeinden im Wahlkreises Rhein-Neckar zur Bewältigung des wirtschaftlichen, sozialen, demographischen und energetischen Wandels ihre städtebauliche Entwicklung vom Bund unterstützt werden konnten“, so Oppelt abschließend.

Hintergrund

Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.

So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne

Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.

Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten

Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.