Jusitzminister Heiko Maas in Sandhausen: Klare Haltung gegen Hetze

6639 - SPD SA bezog in der vergangenen Woche bei Landtagskandidatin Andrea Schröder Ritzrau eine klare Position zu den aktuellen Vorkommnissen in der Silvesternacht in Köln und Hamburg. „Es muss alles auf den Tisch. Nichts darf verschwiegen werden“, so der Bundesjustizminister. Er machte deutlich, dass mit allen Mitteln des Rechtsstaats, die Täter konsequent bestraft werden müssen.

Der kulturelle Hintergrund sei für ihn keine Rechtfertigung, eine Straftat sei Straftat. Die Zahlen zeigen allerdings, dass in der Summe aller Asylbewerber der Anteil derjenigen, die straffällig werden vergleichbar ist mit der hiesigen Bevölkerung.

In Gesprächen mit den Gemeinderäten Thomas Schulze und Matthias Horn zeigte er aber auch klare Kante gegen rechte Hetze. Er erläuterte rechtsstaatliche Möglichkeiten und stellte dar was die Politik gegen Rechte Hetze tut. Wegschauen und ignorieren ist nicht gut und spielt lediglich dem wachsenden Rassismus in die Hände, so Maas zum Abschluss mit einem klaren Appell an die Zivilcourage aller.


SPD im Internet | SPD Sandhausen in Facebook

TERMINE

  • Donnerstag, 23. Februar 2016, 19:00 Uhr – Fraktionssitzung, Rathaus
  • Montag, 7. März 2016, 19:30 Uhr – Vorstandssitzung

 

LeimenBlog.de Ihre lokale Internetzeitung für Leimen, Nußloch, Sandhausen

Kurz-URL: https://leimenblog.de/?p=75617

Kommentare sind geschlossen

Dr Ullrich -  Banner 300 - 2015

Turmapotheke Logo NEU 300x120

Autoglas300x120
Woesch 300x120

Mattern Optik - Banner 300 - 4

Spargelhof Köllner Logo 300x120

6581 - Elektro Lutsch Banner 300c

Gallery

20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-23 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-22 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-21 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-20 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-19 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-18 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-17 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-16

Werbung

Letzte Fotoserie:

20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-23 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-22 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-21 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-20 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler 20303-Musikschule-Konzert-Junge-Kuenstler-19

Fotogalerie

Anmelden | Entworfen von Gabfire themes

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Informationen...

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen