Aus dem Kreistag – Beschlüsse des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport

Kurz und bündig: Ergebnisse der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport am 28. 6. 2016

Folgende wesentliche Beschlüsse wurden getroffen:

7552 - Ausschuss

Die CDU – Kreisrätinnen und –Kreisräte bei der Vorberatung in der Luise-Otto-Peters-Schule in Hockenheim

Der Ausschuss beschloss, die Kreiskulturwoche im Jahr 2017 fortzuführen. Dem von der Kreiskulturkommission und der Verwaltung erarbeiteten Programm wurde in der vorliegenden Fassung (in Abstimmung und Kooperation mit der Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V.) zugestimmt. Richtungsweisend für die Realisierung des Programms ist weiterhin das hohe Niveau der Veranstaltungen (Qualität vor Quantität). Die Kreiskulturwoche sieht sich insbesondere der Nachwuchsförderung verpflichtet und soll in diese Richtung weiterentwickelt werden.

Der Kreiszuschuss an die Jugendmusikschulen wurde gemäß Kreistagsbeschluss vom 15.12.2015 für das Haushaltsjahr 2016 von 199.400 Euro um 20.600 Euro auf insgesamt 220.000 Euro erhöht. Die Musikschule Leimen erhielt anhand der nachgewiesenen Personalkosten einen Zuschuss von 9.327 €.

An der Steinsbergschule Sinsheim wurde der Einrichtung einer neuen kooperativen Organisationsform (Außenklasse der Sonderschule) mit Klassenstufe 1 an der Grundschule „am Großen Wald“ in Hoffenheim ab dem Schuljahr 2016/2017 bis einschließlich Schuljahr 2019/2020 und analog bei der Martinsschule zunächst übergangsweise für ein Jahr an der Grundschule Ilvesheim und danach in der Waldschule in Mannheim zugestimmt.

Vom allgemeinen Sachstandsbericht über die Förderung einer Lernfabrik 4.0 an den kreiseigenen Beruflichen Schulen in Eberbach, Schwetzingen, Sinsheim, Weinheim und Wiesloch wurde Kenntnis genommen. Der Auftragserteilung an die Firma Festo AG & Co. KG in Höhe von 831.731,08 € netto (989.759,99 € brutto) im Rahmen des Projekts „Lernfabrik 4.0“ wurde zugestimmt.

Von der Fortschreibung der mittel- und langfristigen Bauerhaltungsmaßnahmen im Bereich der Schulgebäude des Rhein-Neckar-Kreises wurde Kenntnis genommen. Der Rhein-Neckar-Kreis legt auf Nachhaltigkeit bei den kreiseigenen Schulgebäuden. Deshalb wurde vor Jahren auf Antrag der CDU ein mittelfristiges Gebäudeunterhaltungsprogramm verabschiedet. Das Bauunterhaltungsvolumen an den Schulen beläuft sich auf knapp 16 Millionen €. Die Fortschreibung sieht für 2016 insgesamt 2,8 Millionen € an Unterhaltungsmaßnahmen vor.

Bruno Sauerzapf, Fraktionsvorsitzender

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