CDU Arbeitsgespräch zum Radwegenetz- und Straßenausbau im Kreis

(bs – 2.10.18) Mit der Fortschreibung der Radewegenetzkonzeption und der Nachhaltigkeit bei den Kreisstraßen beschäftigten sich die CDU-Kreisrätinnen und –Kreisräte bei ihrer Sitzung mit dem Leiter des Straßenbauamtes Matthias Fuchs.

Bruno Sauerzapf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises

Matthias Fuchs streifte äußerst kompetent und engagiert zunächst den Zustand der Kreisstraßen, die gegenüber den Landesstraßen in einem guten Zustand sind. Fraktionsvorsitzender Bruno Sauerzapf wies darauf hin, dass die CDU–Kreistagsfraktion bereits am 20.05.2012 beantragt hatte, für die Kreisstraßen ein Konzept zur Substanzerhaltung vorzulegen und für die Radwege ein Konzept zu erarbeiten, das die bestehenden Radewegekonzepte der Gemeinden ggf. mit eigenen Maßnahmen verknüpft und die Mittel im Straßenhaushalt so zu veranschlagen, dass die Straßen und Radwege verkehrssicher bleiben und ihre Substanz erhalten bleibt. Dieser Antrag wurden der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Wirtschaft am 9. April 2013 einmütig (bei 1 Stimmenthaltung) genehmigt. Seit diesem Zeitpunkt stehen jährlich 1,25 Mio. € für die Substanzerhaltung zur Verfügung.

Breiten Raum nahm die Beseitigung des schienengleichen Übergangs der Kreisstraße mit der Bundesbahn in Meckesheim ein. Bereits im Jahr 1980 hat der damalige Technische Ausschuss des Rhein-Neckar-Kreises der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs der Kreisstraße 4178 mit den DB-Strecken Meckesheim – Bad Friedrichshall – Jagstfeld sowie Meckesheim – Aglasterhausen in der Ortslage von Meckesheim grundsätzlich zugestimmt und das Straßenbauamt Heidelberg beauftragt, einen Entwurf für eine Unter- sowie Überführungslösung zu erstellen. Viele Beratungen und Diskussionen erfolgten. Nunmehr sollen konkrete Schritte unternommen werden. Die Kosten für die Beseitigung belaufen sich auf ca. 15 Mio. €, davon müsste der Kreis 1/3 tragen. Ein Zuschuss des Landes dazu in Höhe von 75 % könnte gewährt werden. Die CDU-Kreisräte und –Kreisräte sagten ihrer Unterstützung zu.

Die Fortschreibung des Radwegenetzprogramms wurde ebenfalls diskutiert. Nachdem verschiedene Fraktionen Einzelanträge auf Erweiterung des Zielnetzes der Radwegenetzkonzeption des Rhein-Neckar-Kreises gestellt haben, hat die CDU-Fraktion am 5. Mai 2018 betragt, die Radwegenetzkonzeption fortzuschreiben, um das komplette Zielnetz einzubeziehen. Es ist vorgesehen, dass das Straßenbauamt die Fortschreibung im Hinblick auf die Verbesserung des Radroutennetzes und Umsetzung der Maßnahmen des Startnetzes in der Baulast des Kreises überprüft. Im Jahr 2019 soll dann verstärkt auch das Zielnetz in den Blick genommen werden. Dabei sollen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden befragt werden, ob und ggf. an welcher Stelle noch ein Bedarf für die Weiterentwicklung des Zielnetzes gesehen wird.

Bruno Sauerzapf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises