Aus dem Kreistag: Sitzung des Sozialausschusses

(bs – 16.11.18) Beratungen und Entscheidungen in der Sitzung des Sozialausschusses am 15.11.2018

Bruno Sauerzapf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises

Von der Dokumentation des Gemeindespsychiatrischen Verbundes Baden-Württemberg 2015/16 (GPV) des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS) wurde Kenntnis genommen. Die GPV-Dokumentation gibt auf Stadt- und Landkreisebene einen Überblick über die Angebote und die Versorgungssituation für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der jeweiligen Kommune.

Ebenso wird vom Bericht des KVJS über die Leistungen der Eingliederungshilfe 2016 ebenfalls mit einem Überblick über die Pflegeinfrastruktur im ambulanten Bereich und über die Bedarfseckwerte für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze für das Planungsjahr 2025 Kenntnis genommen.

Ein wichtiges Thema war die Grundsicherung für Arbeitssuchende hinsichtlich Zum einen der Entwicklung der Eingliederungsleistungen. Im Jahr 2016 stellte das Jobcenter 578 Beratungsscheine für Schuldner- und Suchtberatung sowie für psychosoziale Betreuung aus, im Jahr 2017 wurden 560 Beratungsscheine an die Kunden ausgegeben. Im vergangenen Jahr konnte so bei 132 Teilnehmern das Vermittlungshemmnis „Schulden“ abgebaut werden.

Zum anderen wurde vom Bericht des Jobcenters Rhein-Neckar-Kreis über die guten Vermittlungserfolge des Integration Points Kenntnis genommen.

Den Fördermaßnahmen auf dem sozialen Sektor an die Verbände und Institutionen für 2019 mit insgesamt 377.207 Euro wurde zugestimmt.

Die Freiherr von Ulner’sche Stiftung hat den Zweck hilfsbedürftigen Einwohnern des Rhein-Neckar-Kreises zu unterstützen. Durch die Niedrigzinspolitik, die sich negativ auf die Zinserträge der Ulner`schen Stiftung und der Zustiftung auswirkt, wurde die Zweckbindung der Erträge der Freiherr von Ulner`schen Stiftung und der Zustiftung bis auf weiteres aufgehoben, solange die Erträge aus der Zustiftung 15.000 Euro im Jahr nicht übersteigen. Die Verwaltung kann künftig entscheiden, an welcher Stelle die Mittel am sinnvollsten eingesetzt werden können, um den Stiftungszweck gerecht zu werden.

Die Sitzungsunterlagen sind in der Homepage des Rhein-Neckar-Kreises enthalten. Sie können gelesen oder heruntergeladen werden (Homepage: Rhein-Neckar-Kreis – Landratsamt – Kreistag und Landrat – Ratsinformationen – Sitzungen).

Bruno Sauerzapf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises