Einladung zur 7. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 26. Juli 2012, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal des Paul-Gerhardt-Hauses, Turmgasse 23, Leimen – öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5. Haushalt
Beteiligungsbericht 2010 der Beteiligungen der Stadt Leimen
6. Regionalplan
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar, Stellungnahme der Stadt Leimen
7. Grundstücksverkehr
a. Verkauf Grundstück Hagen, Flst.-Nr. 6237
b. Verkauf Heltenstr. 11-13, Flst.-Nr. 269, 271, 272, 273/1
c. Verkauf Grundstück Lingental, Flst.-Nr. 6094
d. Verkauf Grundstück St. Ilgen, Karl-Theodor-Straße, Flst.-Nr. 3083
8. Grundstücksverkehr
Übernahme Erschließungsanlage Weidweg „Alter Sportplatz“
Redaktion Leimen-Lokal: Kontroverses Thema – siehe dazu Leserbrief und Kommentare <hier>
9. Stadtkernsanierung
Umgestaltung Rathausstraße und Bereich Hessengasse-Turmgasse
10. Stadtkernsanierung
Neubau Rathaus
11. Baumaßnahmen
Vergleich mit Fa. HEBERGER wg. Heltenstraße
12. Bebauungspläne Leimen-Mitte
Bebauungsplan „Östlich der B 3 zwischen Fischerweg und Festhallenstraße“, 1. Änderung
Aufstellungsbeschluss
13. Bebauungspläne Leimen-St. Ilgen
Bebauungsplan „Pfalzgarten“
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss
14. Feuerwehr
Bestellung Abteilungskommandant Leimen
15. Geschwindigkeitsmessungen
Ausschreibung
16. Gemeinderat
Antrag der SPD-Fraktion zur „BürgerEnergieGenossenschaft“
17. Baumaßnahmen
Rohrbruch Hirtenwiesenstraße
18. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.
gez. Wolfgang Ernst, Oberbürgermeister
