Donnerstag: Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen

Sitzung des Gemeinderates

zur 10. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 29. November 2018, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen

– öffentlich –

1.   Fragestunde

2.   Protokolle
-Protokollbeurkundung
-Benennung von Urkundspersonen

3.   Forst
Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplans 2019

4.   Eigenbetrieb Wasserwerk
Wassergebühren 2019
-Gebührenkalkulation
-Festsetzung der Gebühren 2019

5.   Eigenbetrieb Wasserwerk
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019

6.   Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Abwassergebühren 2019
-Gebührenkalkulation 2019
-Festsetzung der Gebühren 2019

7.   Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019

8.   Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019

9.   Eigenbetrieb Bäderpark
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2019

10.  Haushalt 2019
Verabschiedung des Haushalts 2019

11.  Sanierung „Ortsmitte“ Gauangelloch
Beauftragung der KE zur vorbereitenden Untersuchung Stufe 1

12.  Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019
Höhe der Entschädigung; Einteilung der Wahlhelfer und Wahlbezirke

13.  Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

14.  14. Vereinszuschussprogramm 2018-2020
Neuaufnahme Vereine

15.  Kindertagesstätte
Einrichtung eines Schülerhorts

16.  Feststellung von Hinderungsgründen
Nachrücken eines neuen Mitgliedes

17.  Haushalt
Annahme von Zuwendungen gem. § 78 IV GemO

18.  Verschiedenes

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

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