Donnerstag: Öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderates – Haushalt

Tagesordnung zur 10. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 28. November 2019, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen.

– öffentlich – (die Sitzungsvorlagen finden Sie auf der Seite der Stadt Leimen)

1.    Fragestunde

2.    Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

3.    Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.    Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5.    14. Vereinszuschussprogramm 2018 – 2020
Neuaufnahme Verein

6.    ÖPNV
Refinanzierung der Linie 23 für die Jahre 2019/2020

7.    Eigenbetrieb Wasserwerk
Wassergebühren 2020
– Gebührenkalkulation 2020
– Festsetzung der Gebühren 2020

8.    Eigenbetrieb Wasserwerk
Wirtschaftsplan 2020

9.    Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Abwassergebühren 2020
– Gebührenkalkulation 2020
– Festsetzung der Gebühren 2020

10.   Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2020

11.   Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Wirtschaftsplan 2020

12.   Eigenbetrieb Bäderpark Leimen
Wirtschaftsplan 2020

13.   Forst
Verabschiedung des Hiebs- und Kulturplan 2020

14.   Haushalt 2020
Verabschiedung des Haushalts 2020

15.   Verschiedenes

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

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