Durchführung Bürgerentscheid „Rathausplatz“: Stellungnahme der Bürgerinitiative

v.l.: Wolfgang Renner, Alexander Hahn, BI-Sprecher

(ah – 3.5.17) Dass sich der Gemeinderat jetzt dafür entschieden hat, die Bürgerinnen und Bürger Leimens durch einen Bürgerentscheid zu Wort kommen zu lassen, begrüßt die Bürgerinitiative (BI) sehr. Herr Renner und ich, wir haben in unserer Eigenschaft als Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens eine Erklärung abgegeben, so dass der Bürgerentscheid am 24.09.2017 stattfinden kann.

Der Runde Tisch wird in der Zwischenzeit weiter tagen. Ziel der BI ist es weiterhin, am Runden Tisch einen Vorschlag auszuarbeiten, mit dem alle leben können und der für alle Sinn macht. Dafür wird die BI mit ganzer Kraft arbeiten.

Herr OB Reinwald hat im Gemeinderat gesagt, dass auch er den Runden Tisch weiterhin für wichtig erachtet. Auf ähnliche Weise haben sich ebenfalls die Stadträte Appel und Bader bei Leimenblog für die CDU-Fraktion geäußert. Das sind aus Sicht der BI sehr gute und wichtige Signale im Hinblick auf eine einvernehmliche Lösung.

Denn bis zum Bürgerentscheid hat der Runde Tisch zwei wichtige Funktionen: Zum einen können bei einer Begehung alle sehen, was eine Bebauung des Rathausplatzes in der Realität bedeutet. Diese Begehung hat die BI beantragt, damit die Diskussion über eine Bebauung für alle konkreter wird. Die Bürgerinnen und Bürger können bei dieser öffentlichen Begehung dabei sein.

Zum anderen kann man am Runden Tisch über alternative Möglichkeiten der Entwicklung bzw. Bebauung des Rathausplatzes nachdenken, sprechen und den Weg zum Konsens ausloten.

Mit diesen Eindrücken kann dann am 24.09.2017 im Bürgerentscheid jede Bürgerin und jeder Bürger Leimens eine mündige Entscheidung treffen: Passt das CMS-Projekt (Hotel+Festhalle/Veranstaltungsraum+Tiefgarage) aufgrund seiner Größe in das Stadtbild? Stimmt beim CMS-Projekt das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Bürger/-innen? Gibt es bessere Alternativen zum CMS-Projekt?

Alexander Hahn, BI-Sprecher

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