Gemeinderat Leimen – Der Technische Ausschuss

4036 - GR Leimen Konstituierung 1

Der Leimener Gemeinderat 2014

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2014 wurden folgende 12 Mitglieder einstimmig in den Technischen Ausschuß gewählt:

  1. Werner Lindner, CDU
  2. Claudia Schwörer, CDU
  3. Wolfgang Stern, CDU
  4. Hans Appel, CDU
  5. Ursula Baumann, SPD
  6. Christiane Mattheier, SPD
  7. Jürgen Kohr, SPD
  8. Michael Reinig, GALL
  9. Christa Hassenpflug, GALL
  10. Anita Kühner, Freie Wähler
  11. Mathias Kurz, Freie Wähler
  12. Klaus Feuchter, FDP

Der Technische Ausschuß hat laut Hauptsatzung der Stadt Leimen folgende Aufgaben:

Technischer Ausschuss

(1) Der Technische Ausschuss besteht aus dem/der Oberbürgermeister/in als Vorsitzendem/r und 12 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates.

(2) Der Geschäftskreis des Technischen Ausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete:

  1. Bauleitplanung und Bauwesen (Hoch- und Tiefbau, Vermessung)

  2. Feuerlöschwesen und Zivilschutz

  3. Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten

  4. Technische Verwaltung städtischer Grundstücke

  5. Sport-, Spiel-, Bade-, Freizeiteinrichtungen, Park- und Gartenanlagen

  6. Umweltschutz, Landschaftspflege und Gewässerunterhaltung

(3) Dem Technischen Ausschuss werden folgende Aufgaben zur Erledigung dauernd übertragen:

  1. Die Erteilung von Genehmigungen und Zwischenbescheiden für Vorhaben und Rechtsvorgänge gem. §§ 144, 145 und 169 Abs. 1 Nr. 3 BauGB.

  2. Die Erteilung von Genehmigungen nach § 171d (1) BauGB.

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