Gemeinderat: Heute Sitzung mit großer Tagesordnung

Tagesordnung zur 10. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 29. November 2012, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 1 in Leimen

– öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle

– Protokollbeurkundung

– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen

Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Kleinkindbetreuung

Mietvertrag im Familienzentrum der Evangelischen Heimstiftung in St. Ilgen

6. Forst

Verabschiedung des Forstwirtschaftsplans 2013

7. Ortsrecht

Änderung der Hauptsatzung – Anpassung der Zuständigkeiten des Bauausschusses

Erlass der Änderungssatzung zu §§ 4 und 6 der Hauptsatzung

8. Bebauungspläne Leimen-Gauangelloch

Bebauungsplan „Weidenklinge, Änderung und Neufassung Friedhof“

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB

Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf

9. Sporthalle

Namensgebung neue Halle Gauangelloch

10. Öffentlicher Personennahverkehr

Refinanzierung der Straßenbahnlinie 23 im Jahr 2013

11. Grundstücksangelegenheiten

Ankauf Grundstück Rathausstr. 3

12. Neubau Verwaltungsgebäude

a. Standort

b. Unterlagen VOF Wettbewerb

13. Sportplätze

Zuschuss an VfB Leimen

14. Eigenbetrieb Wasserwerk – Wassergebühren 2013

Gebührenkalkulation 2013

Festsetzung der Gebühren 2013

Erlass der Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 1. Januar 2013

15. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Gebührenkalkulation 2013

Festsetzung der Gebühren 2013

Erlass der Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 1. Januar 2013

16. Wirtschaftspläne Eigenbetriebe 2013 – Verabschiedung

a. Eigenbetrieb Wasserwerk

b. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

c. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen

17. Haushalt

a. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 2011

b. Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben 2012 Bäderpark

c. Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben 2012 Stadtwald

18. Haushalt

Einbringen des Entwurfs 2013

19. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung gerne eingeladen.

gez. Wolfgang Ernst, Oberbürgermeister

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