Leimen: TO Gemeinderat am Donnerstag

T A G E S O R D N U N G

zur 6. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. Juni 2013, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 3 in Leimen

– öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle

– Protokollbeurkundung

– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen

Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen

nach § 78 Abs. IV GemO

5. Grundstücksverkehr

a. Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages Stadt

Leimen-Süwag Erneuerbare Energien GmbH Nahwärmeversorung „Weidweg“.

b. Beschlussfassung über den Abschluss des Vertrages Leimen – Baufinanz

über die Übernahme der Erschließungsanlage „Weidweg“.

6. Baumaßnahmen

Neubau Verwaltungsgebäude

a. Baubeschluss und Beginn der Baumaßnahme

b. Erweiterung des Auftrags an das Architekturbüro

c. Nichtausübung der Mietverlängerungsoption im Kurpfalz-Centrum

7. Bundestagswahl 2013

a. Festlegung des Zehrgelds

b. Aufruf Wahlhelferinnen und -helfer

8. Immissionsschutz

Erstellen eines Lärmaktionsplanes – Erläuterung

a. Aufstellungsbeschluss

b. Beschlussfassung zur Auswahl des Ingenieurbüros

c. Beschluss über den Umfang der Lärmaktionsplanung

d. Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben

9. Flurneuordnung

Flurneuordnung Leimen (L600)

– Zustimmung zur Änderung der Gemarkungsgrenze nach § 58 Abs. 2 FlurbG

10. Flurneuordnung

Flurneuordnung Sandhausen (Hardtbach)

– Zustimmung zur Änderung der Gemarkungsgrenze nach § 58 Abs. 2 FlurbG

11. Hochwasserschutz

Appell zur zügigen Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption

Leimbach/Hardtbach

12. Verschiedenes

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Wolfgang Ernst – Oberbürgermeister

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