Leimen: TO Gemeinderat am Donnerstag
T A G E S O R D N U N G
zur 6. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. Juni 2013, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 3 in Leimen
– öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO
5. Grundstücksverkehr
a. Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages Stadt
Leimen-Süwag Erneuerbare Energien GmbH Nahwärmeversorung „Weidweg“.
b. Beschlussfassung über den Abschluss des Vertrages Leimen – Baufinanz
über die Übernahme der Erschließungsanlage „Weidweg“.
6. Baumaßnahmen
Neubau Verwaltungsgebäude
a. Baubeschluss und Beginn der Baumaßnahme
b. Erweiterung des Auftrags an das Architekturbüro
c. Nichtausübung der Mietverlängerungsoption im Kurpfalz-Centrum
7. Bundestagswahl 2013
a. Festlegung des Zehrgelds
b. Aufruf Wahlhelferinnen und -helfer
8. Immissionsschutz
Erstellen eines Lärmaktionsplanes – Erläuterung
a. Aufstellungsbeschluss
b. Beschlussfassung zur Auswahl des Ingenieurbüros
c. Beschluss über den Umfang der Lärmaktionsplanung
d. Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben
9. Flurneuordnung
Flurneuordnung Leimen (L600)
– Zustimmung zur Änderung der Gemarkungsgrenze nach § 58 Abs. 2 FlurbG
10. Flurneuordnung
Flurneuordnung Sandhausen (Hardtbach)
– Zustimmung zur Änderung der Gemarkungsgrenze nach § 58 Abs. 2 FlurbG
11. Hochwasserschutz
Appell zur zügigen Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption
Leimbach/Hardtbach
12. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Wolfgang Ernst – Oberbürgermeister
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