Leserbrief: Wahlbeteiligung in Leimen weiter gesunken
Joachim Buchholz, DIE LINKE Leimen
Der Wahlkampf bei der Bundestagswahl war eine regelrechte Materialschlacht. Getreu dem Motto „Viel hilft viel“ war die gesamte Stadt mit Plakaten – hauptsächlich von den beiden großen Parteien sowie der FDP und der AfD – regelrecht vollgekleistert. Besonders bei der AfD fiel die Flächendeckung auf. Im Gegensatz zur LINKEN hat sie ihre Plakate von bezahlten Plakatkolonnen kleben lassen. Daran kann man erahnen, dass hinter der AfD mächtige Interessengruppen stehen – denn nur durch Mitgliedsbeiträge kann man so einen Wahlkampf nicht führen. Bestätigt hat sich auch diesmal, dass Plakatwerbung bei der Stimmabgabe nur eine untergeordnete Rolle spielt. Es sind die Themen und ihre Glaubwürdigkeit, die wahlentscheidend sind. Auch aus diesem Grund wäre es sinnvoll, dass sich in Leimen die Gemeindevertreter auf Plakatobergrenzen einigen – wie bereits in anderen Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis geschehen. Oft genug haben wir im Wahlkampf gehört: „Rausgeschmissenes Geld“ – was wir nur bestätigen können. Nicht zuletzt deshalb hat DIE LINKE in Leimen nur mäßig plakatiert. Eine richtige Entscheidung – denn erneut hat sich gezeigt, dass DIE LINKE sich fest im linken politischen Lager etablieren konnte. Sie hat damit ihr schlechtes Ergebnis bei der Landtagswahl des Jahres 2011 wieder wettgemacht.
Ernsthafte Gedanken muss man sich in Leimen über die Wahlbeteiligung machen, denn in unserer Großen Kreisstadt ist die Wahlbeteiligung gegenüber der letzten Bundestagswahl noch weiter gesunken. Die Große Kreisstadt Leimen ist somit in unserer Region diesbezüglich wiederholt negativer Spitzenreiter, zumal die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Bundestagswahl sowohl in Baden-Württemberg als auch bundesweit insgesamt zugelegt hat.
Was hindert immer mehr Leimener Bürgerinnen und Bürger daran, von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen? Erinnert sei daran, dass zum Erreichen dieses Grundrechts in Deutschland Menschen sterben mussten und in vielen Teilen der übrigen Welt zur Erlangung dieses Ziels auch weiterhin Menschen sterben müssen.
Ärgern werden sich nach der diesjährigen Bundestagswahl all diejenigen, die sich schnelle, (fast) reibungslose Koalitionsverhandlungen und einen damit verbundenen zügigen Regierungsantritt erhofft haben: Wollen die Unionsparteien weiterhin in der Bundesregierung vertreten sein, müssen sie sich lagerübergreifend nach einem Koalitionspartner umsehen – wofür inhaltliche Kompromisse in großem Stil notwendig sein werden. Und für ein rechnerisch ebenfalls mögliches rot-rot-grünes Regierungsbündnis müssen SPD und Grüne erst einmal ihre bisherigen Scheuklappen gegenüber der LINKEN ablegen. Wir sind gespannt auf Verlauf und Ausgang der Koalitionsverhandlungen, die natürlich auch Auswirkungen auf unsere Große Kreisstadt Leimen und die übrige Rhein-Neckar-Region haben – denn schließlich vertritt ja so mancher Bundestagsabgeordnete die Rhein-Neckar-Region im neuen Bundestag.
In der Gesamtstadt Leimen hat DIE LINKE bei der diesjährigen Bundestagswahl 5,48 % der Zweitstimmen erhalten – d. h. die magische Fünf-Prozent-Hürde konnte in unserer Großen Kreisstadt erfolgreich überwunden werden, womit DIE LINKE ihr ortsbezogenes Wahlziel erreicht hat. Wie schon in der Vergangenheit hat DIE LINKE die meisten Zweitstimmen in St. Ilgen (6,24 %) geholt. In Leimen-Mitte erhielt DIE LINKE 5,87 % der Zweitstimmen. In Gauangelloch hingegen verblieb DIE LINKE bei den Zweitstimmen unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde (4,28 %), ebenso bei den Briefwählern (4,43 %).
DIE LINKE bedankt sich bei allen Leimener Wählerinnen und Wählern, denen sie das Erreichen ihres Leimener Wahlzieles bei der diesjährigen Bundestagswahl zu verdanken hat.
Nach wie vor freut sich DIE LINKE über Anregungen aus der Leimener Bürgerschaft zur Verbesserung ihrer politischen Arbeit – denn Stillstand bedeutet Rückschritt! Nicht zuletzt interessieren uns auch die Gründe für die stetig abnehmende Wahlbeteiligung in unserer Großen Kreisstadt, gerade auch vor dem Hintergrund der seit Jahren zunehmenden Parteienvielfalt und der damit einhergehenden Ausweitung der Wahlmöglichkeiten – weshalb wir auch zu dieser Thematik Ihre Meinungen bzw. Stellungnahmen bei uns willkommen heißen!
Joachim Buchholz, Elgin Fischbach, www.dielinke-leimen.de
Kurz-URL: https://leimenblog.de/?p=39655
Die Gemeindevertreter sollen also Plakatobergrenzen festlegen! Manche Leute glauben offensichtlich immer irgend etwas verbieten zu müssen. Wenn es nicht das eine ist, dann ist es das andere.
„Man kann erahnen, dass hinter der AfD mächtige Interessengruppen stehen!“. Dies ist eine Vermutung. Vielleicht ist es auch so, dass Wähler, die die Hoffnung schon aufgegeben haben, dass es eine Partei geben könnte, die die Wünsche und die Interessen der Bürger berücksichtigt, extra gespendet haben. Das kann ein Außenstehender nicht wissen.
Wenn man Nichtwähler frägt, warum sie nicht wählen gehen, so antworten sie meistens, dass die Parteien im Grunde eh alle gleich sind und uns nur ein Spiel vorspielen. „Denen“ ginge es nur um ihre gut bezahlten Posten und ansonsten würden sie ihr Programm durchziehen, ohne auf die Wünsche und Ansichten der Bürger irgendwelche Rücksichten zu nehmen.
Ein solche Anschauung bildet sich nicht ohne Grund bei den Bürgern und vielleicht sollten die Parteien tatsächlich wieder anfangen sich auch nach der Wahl für ihre Wähler zu interessieren.