Leserbrief Wolfgang Müller: Verständnis für OB Reinwald

(lb – 4.10.21) Da ist dem Leimener OB im wahrsten Sinne „die Hutschnur gerissen“, so würde der Kurpfälzer es auf den Punkt bringen, als Hans D. Reinwald mit dem Rückzug von 11 von insgesamt 14 Tagesordnungspunkten die Sitzung förmlich platzen ließ. Ein Zeichen wollte er setzen gegen den „jahrzehntelangen Stillstand“ in der Leimener Innenstadt. Und irgendwie kann man seine Ungeduld gegenüber dem Gemeinderat verstehen, da dieser einfach nicht in die Gänge kommt.  

Da wird vertagt, verschoben, zurückgezogen, neu beraten und da wird geplant und entwickelt, aber passieren tut nichts: quasi eine Verwaltung des Stillstands. Oder auch anders ausgedrückt: wer immer überlegt, dass er alles richtig macht, der wird nie zu einer Entscheidung kommen.

Und hinzu kommt, dass man den Blick für die realen Probleme und Aufgaben anscheinend zudem verloren hat. Denn bei allem lobenswertem Engagement für ein „bienenfreundliches und insektenfreundliches Leimen“ oder für eine „World Earth Hour“ mit Licht abschalten, sollte sich der Gemeinderat aber viel mehr und mit aller Kraft darum kümmern, dass in Leimens Innenstadt die Lichter nicht ausgehen.

Der Bürger will endlich und mit recht sehen, dass was geht in Leimen: wie z.B. Tiefgarage und Gestaltung Rathausplatz, Bärentorplatz, Zustand Kurpfalz Centrum und Leerstands- und Geschlossen-Management (Gastronomie!). Volles Verständnis also – ansonsten droht uns der letzte sächsische König Friedrich III. mit seinem legendären Ausspruch „Macht Euern Dreck alleene!“.

Wolfgang Müller, Altstadtrat, Leimen 


Mit (lb – Datum) als Redaktionskürzel versehene Artikel sind Leserbriefe, die wir i.d.R. als ungekürzter und uneditierter Originaltext veröffentlicht. Sie geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Der obige Leserbrief wurde von Altstadtrat Wolfgang Müller zur Veröffentlichung an Leimen-Lokal gesandt.


 

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2 Kommentare für “Leserbrief Wolfgang Müller: Verständnis für OB Reinwald”

  1. Ralf Frühwirt

    Lieber Altstadtrat Wolfgang Müller,
    von einem ehemaligen engagierten Gemeinderat, der auch ein paar Jahre unter einem selbstherrlichen OB im Rat verbracht hat hätte ich mir eine etwas differenziertere Stellungnahme zu dem Geschehen erwartet, als nur ein plattes bashing der ehemaligen Kolleg*innen.
    Dass sie es sich so einfach machen wie unser Stadtoberhaupt, den vorgeblichen Stillstand in der Stadt einseitig beim Gemeinderat abzuladen zeugt davon, dass sie den unmittelbaren Kontakt zur Kommunalpolitik doch schon vor einiger Zeit eingebüßt haben.
    Wann immer in unserer Stadt etwas voran geht, stellt sich Herr Reinwald nach vorne, als wäre das alleine sein Verdienst, wann immer etwas stockt zeigt er mit dem Finger auf den Rat. Das ist so durchschaubar wie falsch, und jemand, der mal kommunalpolitisch aktiv war, sollte nicht darauf herein fallen.
    Beispiel Bärentorplatz: Seit Jahren läuft die Stadtkernsanierung. Jetzt, wenige Monate vor deren Abschluss fällt der Verwaltung auf, dass der Bärentorplatz auch noch saniert werden muss. Der Rat bekommt eine schnell zusammengestellte zweiseitige Vorlage ohne Pläne und ohne Kostenberechnungen für die Vorberatung im VA. Der Bärentorplatz ist das Tor zum Stadtkern und daher sowohl städtebaulich als auch verkehrstechnisch von zentraler Bedeutung. Hätte sich der Rat aufgrund dieser völlig unzureichenden Informationen auf eine Entscheidung eingelassen, müsste man ihm zu Recht den Vorwurf machen, nicht im besten Sinne der Stadt zu arbeiten. Daher war ein zurück ziehen der Entscheidung die einzig richtige Wahl. Die Verantwortung dafür trägt nicht der Rat, sondern der OB, der entweder nicht Willens oder nicht in der Lage ist, den Rat angemessen einzubinden.
    Beispiel Rathausplatz: Schon 2016 gab es ein fertiges schlüssiges Bebauungskonzept, auf das sich der Rat nach jahrelanger Diskussion geeinigt hatte. Es fehlte nur noch die finale Abstimmung. Aber just als diese auf der Tagesordnung stand kam der gerade frisch gewählte OB Reinwald plötzlich mit einer ganz neuen Idee eines Hotels mit Stadthalle um die Ecke. Ein ausgiebig durchdachte Konzeption wurde zugunsten einer hochfliegenden Idee aufgegeben, die dann später am Votum eines Bürgerentscheides scheiterte. Die unbefriedigende Situation im Stadtkern könnte also längst gelöst sein, wäre da nicht der OB dazwischen gegrätscht. Auch das gehört zur Wahrheit dazu. Und die Räte, die seinem Drängen damals gefolgt sind, haben offensichtlich aus diesem Desaster gelernt.
    Lieber Wolfgang Müller, sie schreiben: „Wer immer überlegt, dass er alles richtig macht, der wird nie zu einer Entscheidung kommen.“ Die richtige Entscheidung ihrerseits wäre gewesen, diesen Leserbrief nicht zu schreiben. Etwas mehr überlegen hätte nicht geschadet.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ralf Frühwirt

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