Linux für Leimen? Gemeindrat stimmte „Buchholz zu Liebe“ ab

Joachim Buchholz, DIE LINKE Leimen

Linux-Fan Buchholz

Äußerst kontrovers ging es im Leimener Gemeinderat in der gestrigen Sitzung bei einem eher als unwichtig erachteten Punkt zu. Joachim Buchholz (DIE LINKE) hatte für den Tagesordnungspunkt „Haushalt“ mehrere Anträge gestellt. Unter anderem den, die Stadt Leimen möge Linux als PC Betriebssystem testen um ggf. Lizenzkosten für Software zu sparen.

OB Ernst wollte die Buchholz-Anträge zuerst nicht annehmen und zur Abstimmung bringen, da das notwenige Quorum von 25 % der Gemeinderäte, die den jeweiligen Antrag unterstützen müssen nicht bei der Einreichung der Anträge erreicht worden sei. Hiergegen regte sich dann entschiedener Widerstand, angeführt von Ralf Frühwirt (GALL), der darauf hinwies, daß man seit Jahrzehnten Anträge zu Haushaltsfragen behandele, ohne nach einem Quorum zu fragen. Er fände es nicht gut, wenn Anträge, nur weil sie von Gemeinderat Buchholz kämen, nicht behandelt würden.

Hierauf erklärten eine ausreichende Anzahl von Gemeinderatsmitgliedern ihre Unterstützung für die Buchholz-Anträge. Allerdings nicht inhaltlich,  sondern nur dergestalt, daß diese disktutiert werden und über sie abgestimmt werden soll, um der gemeinderätlichen Tradition bei Haushaltsanträgen zu folgen.

Die „Linux“-Diskussion wurde sodann ausführlich und gleich in vielfachem Austausch der immer gleichen Argumente geführt, wobei der OB gebetsmühlenartig mehrfach darauf hinweisen musste, daß eine Einführung von Linux ohne die Unterstützung des kommunalen Rechenzentrums nicht möglich sei. Die entsprechende Anwendungssoftware laufe nun einmal nicht unter Linux.

Bei der finalen Abstimmung des Gemeinderats fand dann der Buchholzsche Linux-Antrag auch keine Mehrheit.

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