Nachlese der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2026

(lt – 4.5.26) Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stand wie gewohnt die Fragestunde. Wiederholt wurde der äußerst zögerliche Leimbach-Ausbau und das dafür zuständige Regierungspräsidium kritisiert. Der Oberbürgermeister verwies hierzu auf eine Infoveranstaltung des Regierungspräsidiums am 22. Juni. Im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Treffpunkt Leimen“ stellte die Elternschaft und die Schulleitung der Turmschule nochmals die Wichtigkeit des Interimsschulhofes heraus. Zudem wurde eine Petition mit 592 Unterschriften für einen Pumptrack an der Geschwister-Scholl-Schule übergeben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stimmte das Gremium einstimmig der Annahme von Zuwendungen sowie Haushaltsübertragungen für 2025 zu. Einstimmigkeit herrschte auch bei der Einstellung der Ruftaxilinie 7949 zum 30. April: Wegen gesunkener Fahrgastzahlen bei stark gestiegenem Kosten wird auf eine Neuausschreibung verzichtet, da die Grundversorgung weiterhin gesichert ist.

Anschließend präsentierte der Wirtschaftsförderer, Jörg Hormann, einen umfassenden Tätigkeitsbericht über die bisherigen Maßnahmen und künftigen Planungen in den Bereichen Stadtmarketing, Tourismus und Wirtschaftsförderung. Der Gemeinderat unterstrich die hohe Priorität einer aktiven Wirtschaftsförderung und äußerte den Wunsch nach einem vertieften fachlichen Austausch. Im Anschluss daran beschloss der Rat die Aufnahme der „Afghanischen Fachkräfte e.V.“ und der „Diljemer DorfFreunde e.V.“ in das Vereinszusatzprogramm (2026–2028). Der Tagesordnungspunkt zum Kooperationsvertrag für das Quartiersmanagement wurde auf die nächste Sitzung vertagt.