Sandhausen: Heute GR-Sitzung / TO
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am Montag, dem 24. Juni 2013, 19:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist zur Teilnahme an dieser Sitzung freundlich eingeladen.
Tagesordnung:
1. Protokollgenehmigung
2. Bekanntgaben der Verwaltung
3. Antrag von Herrn Gemeinderat Dr. Heinz Bahnmüller auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
4. Nachrücken von Herrn Manfred Kettner in den Gemeinderat
– Feststellung, ob Hinderungsgründe nach § 29 Gemeindeordnung vorliegen –
5. Verpflichtung des neuen Gemeinderates Manfred Kettner
6. Umbesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse
7. Nachwahl zur Vertretung der Gemeinde Sandhausen im Zweckverband Wasserversorgung „Hardtgruppe“
8. Jahresbericht 2012 des Vereins „Offene Jugendarbeit e.V.“
– Offene Jugendarbeit in der Gemeinde Sandhausen / Jugendzentrum „Up date“
9. Schulsozialarbeit
10. Antrag der Friedrich-Ebert-Werkrealschule auf Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2014/2015
11. Auftragsvergaben
Umstellung der Beleuchtung auf LED im Anne-Frank-Kindergarten
12. Bebauungsplan „Viehtrieb III – 1. Änderung“
– Zustimmung zum Planentwurf
13. Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Viehtrieb III – 1. Änderung“
– Zustimmung zum Satzungsentwurf
14. Bebauungsplan „Viehtrieb III – 2. Änderung“
– Erweiterung des Einleitungsbeschlusses
15. Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Viehtrieb III – 2. Änderung“
– Erweiterung des Einleitungsbeschlusses
16. Bundestagswahl am 22. September 2013
– Wahlhelferentschädigung
17. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Gemeinde
18. Fragen und Anregungen der Gemeinderäte
19. Fragestunde
Im Anschluss daran findet noch ein nichtöffentlicher Teil statt.
Kletti, Bürgermeister
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