SPD Kreisfraktion: Gemeindefreundlich und sozial orientiert

(rg – 1.1.15) „Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitgestaltet“, faßte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2015 zusammen.

Nachdem die SPD im letzten Jahr erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an der Reihe, aber in der umgekehrten Richtung: die beantragte Absenkung wurde beschlossen. Die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar habe sich ebenso erfolgreich für eine bessere Krankenhausfinanzierung beim Kreis, beim Land und beim Bund eingesetzt. Auch die Liga der freien Wohlfahrtsverbände, die Erziehungsberatungsstellen und die Musikschulen seien für 2016 besser bedacht worden: „Auch das Land hat den Kreis sehr unterstützt“, lobte Göck die positive Finanzpolitik der Regierung Kretschmann/Schmid, die bei der Krankenhausförderung fast 50 Prozent mehr gebe als die Vorgängerregierung, die die Sportförderung steigerte und die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung fast komplett übernimmt.

Einziger Wermutstropfen trübte das gute Jahr 2015: Das „Sozialticket“ sei beim Rhein-Neckar-Kreis im Gegensatz zu den Städte Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen nicht zu erreichen gewesen, obwohl das so wichtig für die Arbeitsaufnahme von Geringverdienern gewesen wäre. „Wir hoffen nun auf die Gemeinden, die 2016 einen Nachlaß auf die Kreisumlage erhalten, diesen auch für die Bezuschussung von ÖPNV Jahreskarten von Langzeitarbeitslosen und Geringverdienern einzusetzen“, so die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim): „Damit erleichterten sie ihnen, eine Arbeitsstelle außerhalb des eigenen Wohnorts anzunehmen und helfen mit, daß sie wieder auf eigene Füße kommen und sich in die Gesellschaft integrieren.“

Dr. Ralf Göck, Fraktionsvorsitzender