Stadt Leimen – Haushalt 2013 – Übersicht und Etatreden der Fraktionen

1354 - Gemeinderat 1

Der vorläufige Sitzungssaal des Gemeinderates: Fritz-Zugck-Halle, Leimen

In der letzten Leimener Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt 2013 mit der Mehrheit der Stimmen von CDU / SPD / FDP angenommen.

Der Haushalt lag zuvor im Kurpfalz-Centrum zur Einsichtnahme durch die Bevölkerung aus und wurde auch vollstündig im Internet veröffentlicht. Er hat ein Volumen von ca. 49 Mio. €. Bürgermeisterin Felden stellte die Eckdaten des Haushaltes noch einmal im Gemeinderat vor, bevor die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden hielten, die hier nachgelesen werden können:

Haushaltsreden der:

  • CDU – gehalten von Hans Appel
  • SPD – gehalten von Karl-Heinz Wagner
  • FDP – gehalten von Klaus Feuchter
  • GALL – gehalten von Ralf Frühwirt
  • DIE LINKE – gehalten von Joachim Buchholz
  • Freie Wähler – gehalten von Rudolf Woesch – wird nachgereicht

Hier einige Eckpunkte aus den jeweiligen Reden (für Details lesen Sie bitte den Volltext der jeweiligen Rede):

  • Die SPD ist für einen Sozialpass / Leimenpass
  • Die GALL vergleicht die Finanzlage Leimens mit Griechenland
  • Die GALL hält den Haushalt für sehr risikobehaftet, das Tafelsilber der Stadt werde veräußert
  • Die FDP fordert eine Schließung des Jugendtreffs Basket III in Gauangelloch
  • Die FDP fordert Anpassung/Erhöhung von städtischen Mieten, Pachten und Parkgebühren
  • Die FDP fordert Abriß des Michaelishauses
  • Die LINKE fordert einen weiteren Container für DIE TAFEL

Richtigstellung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hatten wir fälschlicherweise als Eckpunkt aus der Haushaltsrede der SPD angegeben: „Die SPD regt an, die Freibadfläche zu halbieren und einen Teil zu vermarkten„. Dies hat die SPD tatsächlich nicht gefordert. Die Passage in der SPD Haushaltsrede lautete: Eine immer wieder in die Aussprache gebrachte Alternative wäre die Schließung der Bäder. Diese Alternative kommt für uns jedenfalls derzeit nicht in Betracht. Wir brauchen das Hallenbad für den Schul- und Vereinssport und unsere Bürger, die den Schwimmsport in erreichbarer Nähe ausüben wollen. Für das Freibad müsste vorab geprüft werden, ob eine anderweitige Verwertung des Geländes möglich ist, die den Schuldenstand des Bades um mindestens 50 % verringert. Dies wurde von uns leider fehlinterpretiert. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.

 

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