Tagesordnung heutige GR-Sitzung
T A G E S O R D N U N G
zur 9. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Oktober 2012, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 1 in Leimen
– öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5. Bebauungspläne Leimen-Mitte
Bebauungsplan „Weidweg“
– Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
– Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange
– Ergebnis der Offenlage nach § 3 (2) BauGB
– Satzungsbeschluss
6. Eigenbetrieb Wasserwerk
Gebührenkalkulation 2012
- Festsetzung der Gebühren
- Erlass der Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum
7. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Gebührenkalkulation 2012
- Festsetzung der Gebühren
- Erlass der Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2012
8. Energiegesellschaft Leimen GmbH & Co. KG
Gewährung eines Kassenkredits
9. Sportplätze
Kunstrasenplatz Otto-Hoog-Stadion
10. Satzungen
Änderung der Hauptsatzung – Anpassung der Zuständigkeit des
Bauausschusses ( §§ 4,6 der Hauptsatzung )
11. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.
Wolfgang Ernst, Oberbürgermeister
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