Tagesordnung heutige GR-Sitzung

T A G E S O R D N U N G
zur 9. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Oktober 2012, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 1 in Leimen
– öffentlich –
1.         Fragestunde
2.         Protokolle 
            – Protokollbeurkundung
            – Benennung von Urkundspersonen
 
3.         Gemeinderat
            Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.         Zuwendungen
            Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5.         Bebauungspläne Leimen-Mitte
              Bebauungsplan „Weidweg“
            – Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
            – Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
               Belange
            – Ergebnis der Offenlage nach § 3 (2) BauGB
            – Satzungsbeschluss
6.         Eigenbetrieb Wasserwerk
            Gebührenkalkulation 2012
  •   Festsetzung der Gebühren
  •   Erlass der Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum
7.         Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
            Gebührenkalkulation 2012
  •   Festsetzung der Gebühren
  •   Erlass der Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum   01.01.2012
8.         Energiegesellschaft Leimen GmbH & Co. KG                                 
            Gewährung eines Kassenkredits
9.         Sportplätze
            Kunstrasenplatz Otto-Hoog-Stadion
10.      Satzungen                                                                                                 
            Änderung der Hauptsatzung – Anpassung der Zuständigkeit des
            Bauausschusses ( §§ 4,6 der Hauptsatzung )
11.      Verschiedenes
  
Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.
Wolfgang Ernst, Oberbürgermeister
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