Themen der Nußlocher Gemeinderatssitzung vom 8. November

(5.11.23) Am Mittwoch, dem 8. November 2023, findet um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

  1. Benennung der Urkundspersonen
  2. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
  3. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen aus der Gemeinderatssitzung vom 11.10.2023 (Nr. 11/2023)
  4. Bebauungsplan „Jahnstraße, 2. Änderung“
    1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB
    2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
  5. Bebauungsplan „Südlich der katholischen Kirche“
    – Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 14 i.V.m. §16 BauGB als Satzung
  6. Forst
    – Einrichtung von Mountainbiketrails im Nußlocher Wald
    – Nutzungsvereinbarung mit dem Radfahrerverein Alemannia 1905 Nußloch e.V.
  7. Forst – FSC Zertifizierung des Gemeindewalds
    – Vor-Audit-Bericht
    – Entscheidung zur Umsetzung der FSC-Zertifizierung
  8. Forst
    -Betriebsplan (Nutzungs- und Kulturplan) für das Forstwirtschaftsjahr 2024
    -Vergabe von Holzrückearbeiten
  9. Neubau eines Zentrallagers
    Max-Berk-Straße 26
    Antrag auf Baugenehmigung
  10. Errichtung einer Gaube
    Auf der Liß 13
    Antrag auf Baugenehmigung
  11. Haushalt 2024
    Einbringung des Verwaltungsentwurfs für den Gemeindehaushalt und den
    Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Nußloch
  12. Kommunale Wohnungs- und Grundstücks GmbH
    – Finanzierung Neu-/Umbau K16
    – Gewährung eines Zwischenfinanzierungskredits
  13. Wirtschaftsförderung
    – Erarbeitung eines Konzepts zur Stärkung der Innenstadt (IHK-Förderprogramm Innenstadtberater)
    – Zwischenstand
  14. Umbau Gehweg vor Haus Rheinblick am Fußgängerüberweg
    – Vorstellung der Vorplanung; Varianten V1 bis V3
    – Beauftragung Fachplanung weitere Leistungsphasen
  15. Vorplatz Nußlocher Rathaus
    – Umgestaltung bzw. Neupflanzung Bäume
    – Weitere Einrichtungen auf Vorplatz
    – Anpassungen im unmittelbar angrenzenden Bereich (Gehweg Bücherei, FGÜ vor Volksbank)
  16. Ferienbetreuung 2024
    – Angebot der Gemeinde Nußloch
  17. Amtsblatt „Rathaus-Rundschau“
    – Anpassung des „Redaktionsstatuts für das Amtsblatt“
  18. Annahme von Spenden nach den Richtlinien vom 17. Mai 2006
  19. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates
  20. Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen, Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung
     
    Die ausführlichen Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie unter: https://nussloch.ratsinfomanagement.net

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Joachim Förster, Bürgermeister

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