Der neue Sandhäuser Gemeinderat konstituierte sich

Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 22. Juli 2019.

Der neue Gemeinderat: (1.R.v.l.n.r.): Eva Maria Eichler, Xenia Rösch, Anna Köhler, Beate Würzer, Ingrid Marc-Baier, Inge Maaßberg (2.R.v.l.n.r.): Uwe Herzog, Nicole Heidinger, Hakan Günes, Lars Albrecht, Bürgermeister Georg Kletti, Ralf Lauterbach, Heidi Seeger, Jonas Scheid, Jürgen Rüttinger (3.R.v.l.n.r.): Volker Liebetrau, Georg Diem, Gerd Schneider, Peter Köllner, Thorsten Krämer, Lukas Öfele, Thomas Schulze – Auf dem Foto fehlt Gemeinderat Ernst Klinger, der in der Septembersitzung verpflichtet wird

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“, mit diesen Worten und anschließendem Handschlag verpflichteten sich die am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderäte auf die Erfüllung ihrer Amtspflichten.

Dass sich die bisherigen Mitglieder sowie die neu hinzugekommenen Mitglieder zu einem guten Ganzen zusammenfügen, wünschte sich Bürgermeister Kletti und begrüßte die fünf neuen Gemeinderäte Nicole Heidinger, Xenia Rösch, Beate Würzer, Thorsten Krämer und Lucas Öfele im Ratsrund.

„Das neue Gremium wird sich rasch finden müssen, denn unsere Arbeit muss kontinuierlich vorangehen.“ betonte Kletti, der als Schwerpunkt der nächsten Haushaltsjahre die Fortführung der bereits begonnenen bzw. geplanten Sanierungs- bzw. Unterhaltungsmaßnahmen nannte.

Um dem Ergebnis der zurückliegenden Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 zu entsprechen, das hinsichtlich der Sitzverteilung zu zwei gleichstarken Fraktionen geführt hatte, ging der Bestellung der Bürgermeisterstellvertreter/innen eine Änderung der Hauptsatzung voraus. Da sowohl die FDP als auch die Alternative Liste 4 Sitze erhalten hatte, erhöht sich für die kommende Amtszeit die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister von 3 auf 4.

In vorangegangenen Gesprächen mit den Fraktionsvorsitzenden waren Eva Maria Eichler, CDU, als erste Bürgermeister-Stellvertreterin, Jürgen Rüttinger, SPD, als zweiter, Ernst Klinger, FDP, als dritter Bürgermeister-Stellvertreter und Ingrid Marc-Baier, als vierte Bürgermeister-Stellvertreterin vorgeschlagen worden, die nun im Rahmen einer offenen Abstimmung mehrheitlich gewählt wurden.

Bei der Bildung und Besetzung der beschließenden Ausschüsse wurden die beiden beschließenden Ausschüsse, der Verwaltungsausschuss und der Technische Ausschuss mit jeweils 11 Mitgliedern besetzt. Die Sitzverteilung der Ausschüsse beruht auf dem Stärkeverhältnis der vertretenen Parteien und Wählervereinigungen der erzielten Stimmenzahl der Parteien bei der Kommunalwahl.

Demzufolge stehen in den jeweiligen Ausschüssen der CDU-Fraktion vier Sitze, der SPD-Fraktion drei Sitze, der FDP-Fraktion zwei Sitze und der Fraktion der AL zwei Sitze zu.

Jeweils in offener Abstimmung und einstimmig wurden die Ausschüsse wie folgt besetzt:

I. Beschließender Ausschuss:

Verwaltungsausschuss / Mitglied / Vertreter:

1. Uwe Herzog CDU, Lars Albrecht CDU
2. Eva Maria Eichler CDU. Gerd Schneider CDU
3. Hakan Günes CDU, Peter Köllner CDU
4. Nicole Heidinger CDU, Anna Maria Köhler CDU
5. Thomas Schulze SPD, Thorsten Krämer SPD
6. Jonas Scheid SPD, Jürgen Rüttinger SPD
7. Xenia Rösch SPD, Inge Maaßberg SPD
8. Ernst Klinger FDP, Volker Liebetrau FDP
9. Heidi Seeger FDP, Georg Diem FDP
10. Ralf Lauterbach AL, Ingrid Marc-Baier AL
11. Beate Würzer AL, Ingrid Marc-Baier AL

Technischer Ausschuss / Mitglied / Vertreter:

1. Anna Maria Köhler CDU, Nicole Heidinger CDU
2. Peter Köllner CDU, Hakan Günes CDU
3. Lars Albrecht CDU, Uwe Herzog CDU
4. Gerd Schneider CDU, Eva Maria Eichler CDU
5. Jürgen Rüttinger SPD, Jonas Scheid SPD
6. Inge Maaßberg SPD, Xenia Rösch SPD
7. Thorsten Krämer SPD, Thomas Schulze SPD
8. Georg Diem FDP, Heidi Seeger FDP
9. Volker Liebetrau FDP, Ernst Klinger FDP
10. Ingrid Marc-Baier AL, Ralf Lauterbach AL
11. Lukas Öfele AL, Ralf Lauterbach AL

Es folgte die Bestimmung der Gemeindevertreter für die Zweckverbände und sonstigen Gremien. Gemäß dem Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit wird eine Gemeinde in der Verbandsversammlung durch den Bürgermeister vertreten. Die weiteren Vertreter für die vier Verbände, denen Sandhausen angehört, wurden aus den Reihen der Gemeinderäte einstimmig bestimmt:

1. Abwasserverband „Untere Hardt“ – Sitz Sandhausen = 2 Vertreter

1. Gemeinderat Uwe Herzog CDU, Vertreter Gemeinderat Gerd Schneider CDU

2. Gemeinderat Jürgen Rüttinger SPD. Vertreter Gemeinderätin Xenia Rösch SPD

2. Zweckverband Wasserversorgung „Hardtgruppe“ – Sitz Leimen = 3 Vertreter

1. Gemeinderätin Eva Maria Eichler CDU, Vertreter Gemeinderat Uwe Herzog CDU

2. Gemeinderat Thorsten Krämer SPD. Vertreter Gemeinderätin Xenia Rösch SPD

3. Gemeinderat Georg Diem FDP, Vertreter Gemeinderätin Heidi Seeger FDP

3. Musikschule „Südliche Bergstraße“ – Sitz Wiesloch = 1 Vertreter

1. Gemeinderätin Eva Maria Eichler CDU, Vertreter Gemeinderätin Xenia Rösch SPD

4. Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim – Sitz Mannheim = 1 Vertreter

Gemeinderat Gerd Schneider CDU. Vertreter Gemeinderat Thorsten Krämer SPD

5. Volkshochschule „Südliche Bergstraße e.V.“ = 2 Vorstandsmitglieder