Leimener Gemeinderats-Nachlese –
Gedenkminute zu Beginn der Sitzung

Wahlen, Wirtschaftspläne, Haushalt – Abwechslungsreiche Tagesordnung im Leimener Gemeinderat.

(mu 1.12.2023) Die 10. öffentliche Gemeinderatssitzung am 30. November 2023 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Bürgermeisterin Claudia Felden, die den erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald vertrat, eröffnet.

Gedenkminute

Zu Beginn gedachten alle Anwesenden mit einer Schweigeminute sowohl der vergangenen Freitag verstorbenen Altstadträtin Maja Leiner als auch dem 21jährigen Mitarbeiter des Archäologenteams, der bei dem tragischen Unfall auf dem Rathausplatz am Montag ums Leben kam.

OB Wahlen

Nach den bereits gewohnt schnell abgehandelten vier formalen ersten Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat mit den Formalien zur Wahl des Oberbürgermeisters 2024.

Michael Reinig

Hier übernahm Stadtrat Michael Reinig die Sitzungsleitung, da sich Bürgermeisterin Felden aufgrund ihrer Kandidatur bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen erklärt hatte. Einstimmig stimmte der Rat den Kriterien zur Wahl des Gemeinde-Wahlausschusses, der Festsetzung der Einreichungsfristen auf den 27. Februar 2024, der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg am 8. Dezember 2023, der Festlegung der Bewerbervorstellungen am 6. März bzw. 3. April 2024 in der Kurpfalz-Halle und dem verbundenen Ablaufplan zu.

Wirtschaftspläne

Die Punkte 6 bis 11 betrafen die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe sowie die Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung, die anhand entsprechender Präsentationen vorgestellt wurden. Die bisherige Wassergebühr von 2,46 €/m³ wird auch im kommenden Jahr beibehalten. Der Gemeinderat stimmte diesen Plänen einstimmig zu.

Satzung Neufassung

Ebenfalls einstimmig wurde die neue Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften verabschiedet.

Haushalt

Den Abschluss bildete die öffentliche Vorstellung des Haushalts 2024, dessen Eckdaten erläutert wurden. Er kann von der Öffentlichkeit in der Zeit vom 1. bis 8. Dezember entweder über die Homepage der Stadtverwaltung oder im Neuen Verwaltungsgebäude direkt von jedermann während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Die öffentliche Sitzung endete um 20 Uhr. Im Anschluss gab es noch einen nichtöffentlichen Teil.

Nächste Sitzung

Die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung 2023 findet am Donnerstag, dem 21. Dezember 2023 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.

Verweise

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.

Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.