Ralf Frühwirt zur FDP: „Die Sache mit der Ironie“

(pm – 7.6.24) Mancher versteht sie, mancher nicht. Die FDP war hoch erfreut, dass wir in unserer Pressemitteilung zum Treffpunkt ihren ersten PM-Abschnitt wieder verwendet haben. Tatsächlich ist gegen die Inhalte dieses Abschnitts auch nichts zu sagen, den Aussagen würde wohl jede im Gemeinderat vertretene Partei / Wählervereinigung zustimmen. Vor allem im Wahlkampf. Die Frage ist aber, welche Politik dahinter steckt.

Ralf Frühwirt ( GALL )

Und hier beginnt die Ironie, denn die augenblicklichen Pläne, hinter die sich die FDP so vehement stellt, auch wenn sie die Tiefgarage abgelehnt hat, haben nicht die Schule als oberste Priorität im Blick. Erst einmal baut man eine Tiefgarage, wenn die dann irgendwann fertig ist, kommt ein Schulhof darauf. Die FDP weiß genauso wie wir, dass der Schulhof noch nicht geplant ist, es gäbe also keine Verzögerung, wenn wir ihn ohne Tiefgarage planen würden. Das Risiko ist aber groß, dass wenn irgend etwas beim Bau der Tiefgarage schief geht (Pleite hatten wir bei diesem Projekt schon), sich der Bau des Schulhofes weiter
verzögert. Dieses Risiko wollen wir ausschließen.

Die FDP hat bei der letzten GR-Sitzung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weder für die Sanierung der Schule, noch für den Erweiterungsbau Mittel vorhanden sind. Damit bleiben diese Maßnahmen, die der Schule helfen würden Makulatur, und die Schule wird viele Jahre warten müssen, bis sie Verbesserungen bekommt. Oberste Priorität? Wenn man, wie die GALL das will, auf die Tiefgarage verzichtet, könnte man die dort eingesparten Mittel für die Schule verwenden, das ist oberste Priorität.
Nach den momentanen Plänen wird auch die Musikschule für viele Jahre in einem unzureichenden Provisorium existieren. Das macht weder die Schüler*innen, noch die Lehrer*innen glücklich. Aber vielleicht rechnet man auch mit einem langsamen ausbluten der Musikschule, damit man sie dann irgendwann wie die Volkshochschule schließen kann.

Nach unserem Plan B wäre sie Teil des Erweiterungsbaus, genauso wie die Stadtbücherei, die auch schon seit Jahren in unzureichenden Räumlichkeiten unter gebracht ist. Man kann sich für das Gebäude noch weitere Nutzungsmöglichkeiten vorstellen, etwa ein Café (das auf dem Rathausplatz noch fehlt) mit Anbindung an die Bücherei, wie in Heidelberg. Die
Räumlichkeiten in den Obergeschossen kann man auch flexibel gestalten, sodass man Schulräume in Büros umwandeln kann, wenn sie für den schulischen Bedarf nicht mehr nötig sind.

Für solche Lösungen braucht es ein wenig Phantasie und Kreativität. Wir haben das.

Mit (pm – Datum) als Redaktionskürzel versehene Artikel sind Pressemitteilungen (pm) von Parteien oder Organisationen, die wir i.d.R. als ungekürzter und uneditierter Originaltext veröffentlicht. Sie geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Die obige PM wurde von Ralf Frühwirt ( GALL) zur Veröffentlichung an Leimen-Lokal gesandt.