Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 19.12. mit OB-Video – Haushalt 2025 verabschiedet
(mg 20.12.24) Die 11. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 19. Dezember 2024 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister John Ehret eröffnet. Sie stand ganz im Zeichen des Haushalts 2025.
Nach den bereits gewohnt schnell abgehandelten vier formalen ersten Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat zunächst mit der Bundestagswahl 2025. Das Erfrischungsgeld für die ehrenamtlichen Helfer bei der Bundestagswahl 2025 wurde auf 40 € festgesetzt. Die Einteilung der Wahlbezirke (18 Urnenwahlbezirke, 5 Briefwahlbezirke) soll analog zu den Wahlen 2024 erfolgen. Dies wurde einstimmig beschlossen.
Danach wurde ebenfalls einstimmig der Hiebs- und Kulturplan für das Jahr 2025 angenommen, der den Forstwirtschaftsplan unseres Waldes abbildet.
Anschließend wurde über eine Laufzeitverlängerung des Vereinszuschussprogrammes beraten. Die Vereinsförderung ist ein sehr wichtiges Anliegen der Stadt Leimen. Die Stadt hat in den vergangenen Jahrzehnten die ortsansässigen Vereine stets im erheblichen Maße unterstützt und somit nachhaltig dazu beigetragen, dass sie ihre soziale Funktion erfüllen können.
Seitens der Verwaltung wurde mit den Vereinssprechern im Vorfeld bereits gesprochen. Das derzeitige Programm soll zunächst um ein Jahr verlängern werden und im kommenden Jahr nochmals näher überprüft werden. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu, bevor sich das Gremium letztlich mit dem Haushaltsentwurf für 2025 befasste.
Der Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, der Freien Wähler, der GALL und der FDP, einen Zuschuss in Höhe von 8.000 € für das Familienprojekt der evangelischen Kirchengemeinde Leimen, Q21 Familienzentrum, zu gewähren, wurde einstimmig angenommen. Nach ausgiebiger Diskussion und dem Verlesen der jeweiligen Haushaltsreden wurde der Haushalt mit 4 Neinstimmen der GALL verabschiedet.
Haushaltsreden der Fraktionen
Die Sitzung endete gegen 21 Uhr. Nähere Angaben zum Haushalt sowie die entsprechenden Haushaltsreden der Fraktionen folgen in der kommenden Woche als Einzelartikel.
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