Der neue Leimener Gemeinderat hat sich konstituiert – Alle Ausschüsse neu besetzt

Leimener Gemeinderat 2014

(fwu – 25.7.14) Mit der Verpflichtung der Gemeinderäte wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung der neue Rat der großen Kreisstadt Leimen konstituiert, der jetzt aus 26 Mitgliedern (vorher: 32) besteht.

Vor der Zeremonie, in der die Rätinnen und Räte die Verpflichtsformel sprachen, erläuterte Oberbürgermeister Wolfgang Ernst in einer kurzen Ansprache, welche Aufgaben, welche Rechte und Pflichten Gemeinderäte haben. Dies war primär in Richtung der neuen Rätinnen und Räte gerichtet (Anja Sauerzapf (CDU), Claudia Schwörer (CDU), Ulrike Eckl (CDU), Sahin Karaaslan (GALL), Mathias Kurz (Freie Wähler)), die erstmals in diesem Gremium mitwirken (Gesamtliste aller Mitglieder des Gemeinderats <hier>).

Er betonte, daß sich Stadtführung und Verwaltung der Stadt auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Rat freuen und daß man gemeinsam auch künftig positiv für die Stadt wirken wolle.

Sitzordnung

Bedingt durch die Verkleinerung des Rates hat sich auf die Sitzordnung in der Aula der Fritz-Zugck-Halle geändert, die noch bis zur Fertigstellung des neuen Veraltungsgebäudes für Ratssitzungen genutzt wird. Vom Tisch der Verhandlungsführung mit Oberbürgermeister, Bürgermeisterin und Verwaltungsleitung aus gesehen , sitzen rechts CDU (8) und FDP (3), direkt gegenüber die Freien Wähler (4) und links GALL (5) und SPD (6).

Bürgermeister-Stellvertreter und Ältestenrat

Als erste Amtshandlung wurden die ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertreter einstimmig gewählt. Dies sind:

Der Ältestenrat wurde mit

besetzt.

Besetzung der Ausschüsse

Sodann besetzte der neue Gemeinderat die laut Hauptsatzung vorgesehenen Ausschüsse, wobei alle von den Fraktionen im Vorfeld erarbeiteten Wahlvorschläge einstimming angenommen wurden. Die sind

der Verwaltungsausschuß,
der Technische Ausschuß,
Umlegungsausschuß,
Betriebsausschuß Stadtwerke,
Ausschuß für Umwelt und Verkehr,
Ausschuß für Kultur, Soziales, Schule und Sport (neu).

Aufsichtsräte, Vertreter

Ebenfalls neu zu besetzen waren die von der Stadt zu entsendenen Mitglieder in Aufsichtsräten und Vertreter in Gremien:

Städtische Wohnungsbaugesellschaft,
Energiegesellschaft Leimen,
Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch,
Abwasserzweckverband „Untere Hardt“,
Zweckverband „Wasserversorgung Hardtgruppe“,
Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim,
Hauptversammlung des Städtetages Baden-Württemberg).

Auch hier erfolgten alle Wahlen einstimmig.

Anmerkung der Reaktion: Über die einzelnen Ausschüsse und ihre Besetzung erfolgen in den nächsten Tagen weitere Artikel, die unter der Rubrik „Leimener Politforum“ zusammengefaßt sind. Ebenso zur Verabschiedung ausgeschiedener Rätinnen/Räte und Ehrungen.