Bürger-Info-Veranstaltung: Großes Interesse an der weiteren Innenstadtentwicklung

(17.12.2016 – Michael Ullrich – Stadt Leimen) Der Rose-Saal im Bürgerhaus „Zum alten Stadttor“ war mehr als gut gefüllt, als Oberbürgermeister Hans Reinwald am 13. Dezember 2016 um 19.00 Uhr die Bürgerinformation zur geplanten Bebauung des Rathausplatzes eröffnete. Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger wollten sich aus erster Hand über den Sachstand unterrichten.

Hinweis der Redaktion: Wir berichteten bereits am Dienstag über die Bürgerinformations-Veranstaltung und veröffentlichten auch einen nahzu vollständigen Video-Mitschnitt. Wegen der Wichtigkeit des Themas geben wir hier zusätzlich den Veranstaltungsbericht der Stadt Leimen wieder und eine aktuelle Stellungnahme der Bürgerinitiative.

Anhand einer kurzen Präsentation erläuterte der OB zunächst den aktuellen Stand der Planung. Er machte deutlich, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 29. September 2016 einen klaren Beschluss gefasst habe, dessen beide Teile untrennbar zusammengehörten. Die Stadtverwaltung habe den Auftrag bekommen, Vertragsverhandlungen über die Umsetzung des von der CMS geplanten Baus eines Hotels zu führen, genau in diesen befände man sich derzeit. Daher könnten vor allem Detailfragen momentan noch nicht in der gewünschten Klarheit beantwortet werden, da die Antwort darauf erst noch in den Gesprächen gefunden werden müsse. Wichtig war ihm auch die Feststellung, dass es nicht um eine „Festhalle“, sondern um einen Hotelbau mit einem hierbei üblichen Veranstaltungsraum gehe, dessen Größe sich aber deutlich von bereits vorhandenen Angeboten der Leimener Hotellerie unterscheide. Deutlich hob er hervor, dass die Verhandlungen unter festen Rahmenbedingungen liefen, die von Seiten der Stadt nicht verhandelbar seien. Hierzu gehörten Bonität, die bestmögliche Lösung der Parkplatzsituation und die Beachtung aller gesetzlichen Vorgaben. Würde hier keine Einigung erzielt, werde man dies unverzüglich dem Gemeinderat mitteilen, der stets Herr des Verfahrens bleibe.

Holger Beierlein als verantwortlicher Architekt und Christian Dornisch als Projektbetreiber des geplanten Hotels stellten danach die Bauplanungen und das Betreiberkonzept soweit wie derzeit möglich dar. Herr Dornisch wies darauf hin, dass die Übernachtungszahlen in Leimen seit 2005 um rund 60% gestiegen seien, aus seiner Sicht sei daher durchaus ein Bedarf gegeben.

In der sich anschließenden, durchaus emotionalen, aber fair und meist sachlich geführten Fragerunde ging es vor allem um die Frage der Stellplätze, Grundstücksgrenzen, Zufahrten zur geplanten Tiefgarage, Schulwege und der Kubatur bzw. Fassadengestaltung des geplanten Hotels. Sowohl der OB als auch die beiden anderen Verantwortlichen beantworteten die zahlreichen Fragen so gut es ihnen aufgrund des derzeitigen Sachstandes möglich war. Besonders die Parkplatzsituation wurde von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern immer wieder angesprochen. Der OB machte deutlich, dass bei dem geplanten Konzept sich die momentanen Gegebenheiten nicht verschlechtern würden, man bei Stoßzeiten aufgrund der gegebenen räumlichen Situation in Leimens Innenstadt aber nie einen 1:1-Ausgleich erreichen könne. Hier wäre in Zukunft aber eine positivere Entwicklung bei einer Neugestaltung des unmittelbar anschließenden Brauereigeländes denkbar. Wichtig sei es, die Innenstadt zu beleben, nur so könne man dem anhaltenden Abwärtstrend etwas entgegensetzen. Der Rathausplatz präsentiere sich seit fast drei Jahrzehnten im jetzigen trostlosen Zustand, ohne dass sich ein ernstzunehmender Investor mit einem schlüssigen Konzept und einem konkreten Betreiber gefunden habe. Diesem Zustand könne man nun ein Ende setzen.

Oberbürgermeister Reinwald betonte am Schluss der Veranstaltung gegen 21.00 Uhr, dass die zahlreichen heute Abend vorgebrachten Bedenken aus der Bürgerschaft in die Planungsüberlegungen einbezogen würden.

Videos von der Bürgerinformations-Veranstaltung