JGR für Sandhausen: Stellungnahme der Antragsteller Kuhlmann & Weiß

(pm – 16.10.23) Das Kommunalrechtsamt hat auf Nachfrage  von Philip Weiß & Dominik Kuhlmann vom 26.9.23 bestätigt, dass die so erfolgte Verschiebung der Abstimmung (über die Einrichtung eines Jugendgemeinderats in Sandhausen) nicht korrekt und nicht rechtens war.  Diese Entscheidung muss nun spätestens in der November-Sitzung gefällt werden.

Antragsteller Philip Weiß sagt:

„Ich finde es bedauerlich, dass Gemeinderäte sich hier offensichtlich haben vor den Karren spannen lassen, und so einen Antrag auf Vertagung stellen, welchem dann auch stattgegeben wird. Das frustriert mich. Man könnte denken, ein Jugendgemeinderat bindet unglaublich viele Ressourcen in einer Verwaltung.“

Co-Antragsteller Dominik Kuhlmann findet es schade, dass die Prüfung erst durch die Antragsteller angeschoben werden musste, dennoch sieht er in der gesamten Situation noch etwas Positives:

„Dass eine Prüfung des Vorgangs erst durch uns Antragsteller angeschoben werden muss, enttäuscht mich schon sehr.  Aber es zeigt eins: Man soll nicht aufhören zu kämpfen, nur weile eine Tür verschlossen ist. Vielleicht zeigt der Gemeinderat nun Einsicht und beschließt die Errichtung eines Jugendgemeinderates. Sandhausen ist aus unserer Sicht momentan sehr jugendunfreundlich. Dies zu ändern, wäre eine wichtige Aufgabe für einen Jugendgemeinderat.“

Dominik Kuhlmann macht außerdem deutlich:

„Es geht jetzt nicht mehr um scheinheiliges „JA“ zu Jugendbeteiligung in Sandhausen sondern für einen klaren, vielleicht sogar einstimmigen, Ratsbeschluss für einen Jugendgemeinderat. Diesem Konzept, was in vielen Nachbargemeinden und Städten funktioniert, sollte man sich nicht unbedingt verschließen.“


Mit (pm – Datum) als Redaktionskürzel versehene Artikel sind Pressemitteilungen (pm) von Parteien oder Organisationen, die wir i.d.R. als ungekürzter und uneditierter Originaltext veröffentlicht. Sie geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Die obige PM wurde von Philip Weiß & Dominik Kuhlmann zur Veröffentlichung an Leimen-Lokal gesandt.


Bei diesem Text handelt es sich um eine uns zur Veröffentlichung übermittelte Pressemitteilung, die im Original „gegenderte“ Substantive und/oder Pronomen enthielt. Im Deutschen und somit auch in unserer Redaktionsschreibweise verwenden wir hingegen das generische Maskulinum, das für alle Geschlechter (m/w/d) steht. Der Text wurde daher in Standard-Deutsch und an unsere Redaktionsschreibweise angepasst.

 

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