Nußloch: Gemeinderat Sitzung 19.9. um 19.00 Uhr

Am Mittwoch, dem 19. September 2012, findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
1. Benennung der Urkundspersonen
2. Verabschiedung von Herrn Christian Sych aus dem Gemeinderat
3. Verpflichtung von Herrn Rouven Röser als Gemeinderat
4. Ehrung verdienter Feuerwehrmänner (Josef Lenz, Klaus Hessenauer, Fredy Hack, Rüdiger Bähr)
5. Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
6. Kenntnisgabe der Niederschriften über die Gemeinderatssitzung (Nr. 7/2012) vom 18.07.2012
7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderats-sitzung vom 18.07.2012
8. Bebauungsplan „Beim Seidenweg“ 1. Änderung
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden nach §§ 3 und 4 BauGB
Beschluss der Satzung über den Bebauungsplan und der örtlichen Bau-vorschriften nach § 74 Landesbauordnung, alternativ: Beschluss über die erneute Offenlegung nach § 4 a Abs. 3 BauGB
9. Bauleitplanung der Gemeinde Ilvesheim
– Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ilvesheim-Nord/ Feudenheimer Stra-ße“
– Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
– Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes
10. Flächennutzungsplan 2015/2020
– Information zur Fortschreibung zur Steuerung der Standorte für Wind-kraftanlagen
11. EDV (Liegenschaftsmanagement mit Bauantragswesen)
– Auftragsvergabe
12. EDV (GIS)
– Grundsatzentscheidung
13. Wasserwerk
– Steuerung der Fernwirkanlage
– Auftragsvergaben
14. Annahme von Spenden nach den Richtlinien vom 17.05.2006
15. Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates

16. Olympiahalle
– Mitteilung des Architekten über die Vorlage der Vorplanung und die Kostenschätzung am 17. Oktober 2012
17. Mitteilungen des Bürgermeisters zu Anfragen aus vergangenen Sitzun-gen, Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung freundlich eingeladen.

Karl Rühl, Bürgermeister

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2 Kommentare für “Nußloch: Gemeinderat Sitzung 19.9. um 19.00 Uhr”

  1. Konrad M.

    Nußloch ist vorbildlich bei Bebauungsplanverfahren( alte Kehl`sche Schule! )..s. TOP 8… und beachte alternativ: Beschluss über die erneute Offenlegung..
    Warum wird in Leimen hinsichtlich der Transparenz eines Tagesordnungspunktes nicht so verfahren? Soll die Bevölkerung möglichst uniformiert bleiben z.B. bei Verfahrensschritten in einem Bebauungsplaverfahren?

  2. noch ein Beobachter

    Die Veröffentlichung der Tagesordnung der Nußlocher Gemeinderatssitzung in LL ist ein guter Beitrag, damit der interessierte Bürger Vergleiche bei der Behandlung kommunaler Themen durch Nachbargemeinden anstellen kann. Beim Änderungsverfahren !!!(beschleunigt!!!) für den Bebauungsplan “ Beim Seidenweg “ hat Nußloch – man höre und staune – am 18. Juli 2012 durch den Gemeinderat auch einen Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs.2 Baugesetzbuch gefasst, der zuvor in der veröffentlichten Tagesordnung aufgeführt war.
    Leimen fasst seit kurzer Zeit einen solchen Beschluss n i c h t mehr ( Bebauungspläne Pfalzgarten und Weidweg/gleicher Investor ). Warum macht das die Stadt auf einmal, und Nußloch und alle anderen Kommunen bleiben beim bisherigen Verfahren?
    Bei TOP 14 heißt es “ Annahme von Spenden nach den Richtlinien vom 17.05.2006 “ . Ich kann mir nicht vorstellen, dass es die Nußlocher Richtlinien, vermutlich nach dem Muster des Gemeindetages, zulassen würden, zwischen Ausschreibung und Vergabe eines Grundstücks/Auftrags durch die Gemeinde eine höhere vierstellige Geldspende entgegen zu nehmen. Wie lauten die Leimener Richtlinien?

Kommentare sind geschlossen

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