27. Februar: Gemeinderat Leimen Sitzung
T A G E S O R D N U N Gzur 2. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. Februar 2014, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 3 in Leimen
-öffentlich-
1. Fragestunde
2. Protokolle
-Protokollbeurkundung
-Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO
5. Immissionsschutz
Erstellen eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Leimen
– Beschluss über den Lärmaktionsplanentwurf für die Hauptverkehrsstraßen, Stufe 2,
und für die Haupteisenbahnstrecken, Stufe 1
– Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, sonstiger Behörden, Verbände
und der Öffentlichkeit
6. Eigenbetrieb Wasserwerk
Feststellung des Jahresabschlusses 2012
7. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Feststellung des Jahresabschlusses 2012
8. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012
9. Eigenbetrieb Bäderpark
Feststellung des Jahresabschlusses 2012
10. Rechnungsprüfungsamt
Prüfbericht der Jahresabschlüsse 2012 der Eigenbetriebe
„Wasserwerk“, „Abwasserbeseitigung“, „Technische Betriebe Leimen“
und „Bäderpark“
11. Beteiligungsbericht 2012
Vorstellung und Kenntnisnahme
12. Bebauungspläne Leimen – St. Ilgen
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
„Bahnhof II, Änderung Lessingstraße“
– Aufstellungsbeschluss
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB
– Billigung des Bebauungsplanentwurfs
13. Ortsrecht
Erlass einer Satzung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2014
14. Öffentlicher Personennahverkehr
Ausschreibung und Vergabe des Ruftaxi-Betriebs
15. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Wolfgang Ernst
Oberbürgermeister
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