Leimener Haushalts 2021 – Rede von Oberbürgermeister Hans Reinwald

Rede von Oberbürgermeister Hans Reinwald zur Haushaltsrede 2021 anlässlich der 11. Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember 2020 um 18.30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im vergangenen Jahr haben wir zum ersten Mal einen Haushalt nach der neuen Doppik vorgestellt. Hätte uns damals jemand gesagt, unter welchen Umständen wir heute einen Haushalt verabschieden – wer hätte ihm geglaubt?

Lock- und Shut-Down, Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht und Abstandsregeln – neue Worte und Umstände, die man in unserem Land nie zuvor gehört hatte und die man auch nie wieder hören will. Trauer und Mitgefühl um die Abertausenden von Toten und Erkrankten – wer immer noch glaubt, das sei alles nicht wahr, dem ist nicht mehr zu helfen.

Der Städtetag Baden-Württemberg hat empfohlen, Redebeiträge im Gemeinderat unter Corona-Bedingungen möglichst kurz zu halten. Ich werde daher keine langen Zahlen vorlegen, da dies von anderen in der gebotenen Kürze übernommen wird.

Leimener Haushalt 2021

Wir alle sind uns einig, dass wir aufgrund unserer leider nur begrenzten Mittel sparen müssen. Allerdings hat verständlicherweise jede Fraktion ihre Prioritäten und setzt andere Schwerpunkte. Dies führt im Gremium auch zu durchaus hitzigen Debatten und zuletzt in aller Regel zu einem Kompromiss, mit dem alle leben können. Der Kompromiss ist das Kennzeichen der Demokratie, nur Diktaturen brauchen ihn nicht.

Sparen ist wichtig und richtig, aber es muss mit Augenmaß und kühlem Verstand erfolgen. Sparen ist in einer Kommune anders als in einem Privathaushalt kein Selbstzweck, sondern dient dazu, begrenzte Mittel dann sinnvoll und zielgerichtet einsetzen zu können, wenn es erforderlich ist. Gerade in Zeiten wie diesen müssen wir investieren, um zukunftsfähig zu bleiben und die Wirtschaft am Laufen zu halten. Wenn Betriebe schließen müssen, Arbeitsplätze verloren gehen, weil nichts mehr investiert wird, ist das für unsere Gesellschaft letzten Endes viel teurer als jede Zinslast oder Schuldentilgung.

Hinter uns liegt ein hartes Jahr, dass starke Herausforderungen und viel Arbeit für uns alle gebracht hat. Dies wird sich sicher auch noch weit in das kommende Jahr hinein fortsetzen. Trotzdem ist es wichtig, sich in Erinnerung zu rufen, dass wir auch unter diesen Bedingungen viel erreicht und Weichen gestellt haben. Ich erinnere nur an die Gartenschau, die Bebauung des Rathausplatzes, die vielen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Stadt, den Jugendtreff oder die Chance zur Digitalisierung, die sich vor allem durch Corona in den Vordergrund geschoben hat. „Home-Office“ ist inzwischen fast Normalität geworden.

„Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen“, sagte Max Frisch einmal so treffend. Lassen Sie uns zusammen daran arbeiten, dass der Beigeschmack vorübergeht und wir produktiv bleiben!

Mein Dank geht an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere natürlich Bernd Veith und Jens Dörfer von der Kämmerei und an unsere Finanzdezernentin, Bürgermeisterin Claudia Felden, an Sie, die Mitglieder des Gemeinderates, aber vor allem auch an alle unsere Bürger, Unternehmer, Gewerbetreibenden und alle Steuerzahler, die zu diesem Haushalt ihren Beitrag geleistet haben.

Ich bitte Sie nun um Zustimmung für diesen Haushalt, danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und übergebe das Wort an unsere zuständige Bürgermeisterin und Finanzdezernentin Claudia Felden.