MdB Mehmet Kilic zu Gast bei der GALL

vlnr.: links, weißes Hemd, Sahin Karaaslan, rechts daneben MdB Mehmet Kilic

Es war Zufall und doch passend, dass dieser Termin der Grün-Alternativen Liste in Leimen taggenau zustande kam. Bundestagsabgeordneter Mehmet Kilic nahm die vor langer Zeit ausgesprochene Einladung des Ortsvorsitzenden Sahin Karaaslan gerne an.

Kilic (45) ist in der Region keine unbekannter, in Heidelberg war er lange Jahre Gemeinderat der Grünen, für seinen Stammwahlkreis Pforzheim / Enzkreis arbeitet er seit 2009 im Deutschen Bundestag. Gerade an dem Tag, an dem sich die Aufdeckung der Mordserie der Neonazi-Zelle NSU jährte, konnte Kilic vor Vertretern der Grünen aus der Kernstadt, aus Gauangelloch, St. Ilgen und aus Nußloch zu diesem Thema referieren.

Nicht aus dem hohlen Bauch heraus, sondern als fundierter Kenner aufgrund seiner Mitgliedschaften im Innenausschuss, im Petitionsausschuss, als Sprecher für Bürgeranliegen und Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik.

„Dreizehn Jahre zogen diese Gesellen durch die Republik, hinterließen eine Blutspur und die Sicherheitsbehörden bekommen von all dem nichts mit?“. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss arbeite auf Hochtouren. Doch aufgrund der Komplexität und etlicher „kuriosen Umstände“ sei es unwahrscheinlich, dass bis zum Ende der Legislaturperiode ein abschließender Bericht vorgelegt werden kann.

„Das wird eher ein Zwischenbericht, ich hoffe, dass der neue Bundestag den Ausschuss erneut beschließt“. Schließlich müsse einiges rekonstruiert werden nach dem mysteriösen Verschwinden von Akten. Eine Sachaufklärung gestalte sich fast unmöglich. Eine Woche nach bekanntwerden der NSU-Zelle seien plötzlich 310 Aktenordner vernichtet worden, „nicht nur 26 wie bisher bekanntgemacht“, so Kilic. In zwei Schüben sei unwiederbringlich Material verschwunden, „wir haben im Ausschuss viele Fragen gestellt, etliche wurden dabei überhört“.

Heinz Fromm, Chef des Verfassungsschutzes, musste seinen Hut nehmen, „doch der war wenigsten ehrlich und räumte eine Niederlage der Verfassungsschutzbehörden ein“. Was wusste der „kleine Adolf“, ein Verfassungsschützer, der am Tatort eines Neonazimordes war, der wenige Minuten später mit bekannten Neonazis telefonierte, der „Mein Kampf“ unter dem Bett verwahrte und Waffen in seiner Wohnung verbarg ? „Auch das ist längst nicht geklärt, wird es möglicherweise auch nie werden“, äusserte sich der Bundestagsabgeordnete. Interessantes aus erster Hand also für die Grünen, die hier beim Treffen bei Sahin Karaaslan angesprochen wurden.

Sahin Karaaslan