(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, Kolleg*innen, liebe Zuhörer*innen. Der Haushalt 2023 – ein Haushalt in außergewöhnlichen Zeiten. Ein Zahlenwerk mit hohen Unsicherheiten und Risiken infolge des Ukraine Krieges und der damit zusammenhängenden Inflation und einer möglichen Fahrt in eine Rezession. Wir verabschieden heute zwar den Jahreshaushalt 2023, wissen aber, dass er eingebunden ist – bzw. sein […]
(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, meine sehr geehrten Damen und Herren, obwohl uns schon der vierte Haushaltsplan und auch schon zwei Abschlüsse in doppischer Form vorliegen, so sind wir – Gemeinderat und Verwaltung – immer noch in einer Übergangs- und Lernphase. So sind z.B. auch in diesem Entwurf wieder Veränderungen in der Systematik (also was […]
(27.1.23) Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns als GALL immer dafür eingesetzt, dass die Verabschiedung des Haushaltsplanes möglichst früh statt findet, also eher im November oder Dezember, statt wie früher oft erst im Februar oder März. Es hat lange gedauert bis wir dahin gekommen sind, aber seit einigen Jahren ist es eher die […]
(mu 27.01.2023) Im Mittelpunkt der ersten regulären öffentlichen Sitzung des neuen Jahres am 26. Januar stand die Verabschiedung des Haushalts. Bürgermeisterin Claudia Felden eröffnete in Vertretung des erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 4 waren gewohnt schnell abgehandelt. TOP 5 behandelte eine […]
(pm – 27.1.23) Der Gemeinderat hat jüngst mehrheitlich entschieden, dass in den Haushalt der Stadt Leimen für das Jahr 2023 EUR 75.000,00 für einen Zuschuss in Höhe von jeweils EUR 150,00 für die Anschaffung von Balkonsolaranlagen eingestellt werden. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen diesen Haushaltsposten. Die FDP ist selbstverständlich dafür, dass man vor Ort entschlossen […]
(ft – 3.12.22) Im Rahmen des Projektes „Innenstadtberater“ engagieren sich die Stadtverwaltung Leimen und „Leimen Aktiv im BdS e.V.“ aktuell gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar für das Stadtzentrum in Leimen. Das Ziel ist es, die Innenstadt weiterzuentwickeln und gute Maßnahmen für eine attraktivere und lebendigere Stadtmitte auf den Weg zu bringen. Ganz […]
(pm – 17.9.22) Genau wie alle anderen Fraktionen ist die FDP-Fraktion dafür, dass der Schandfleck Rathausplatz endlich schön wird. Deshalb hat die FDP bis 2016 für ein zukunftsweisendes Ärztehaus am Rathausplatz gekämpft. Leider scheiterte dies damals an einer Ratsmehrheit, die sich für das überdimensionierte Hotel-Festhallen-Projekt aussprach, was dann durch einen Bürgerentscheid gekippt wurde. In der […]
(fwu – 23.7.22) Am 26. Juni – also morgen vor vier Wochen – „befuhr ein 59-jähriger Motorradfahrer in Leimen die Schwetzinger Straße. In Höhe des Kreisverkehrs Schwetzinger Straße / Stralsunder Ring verunfallte der Motorradfahrer plötzlich. Vermutlich aufgrund eines Defektes am Gashebel der geführten Yamaha, der einen Bremsvorgang verhinderte, fuhr der Mann über den Kreisverkehr hinweg, […]
(mu 5.7022) „Stadthaus“ lautet der Arbeitstitel für das Gebäude, das L-förmig den neuen Rathausplatz abschließen und damit zentraler Bestandteil des Bereichs werden soll, das den „Treffpunkt Leimen“ ausmachen wird. Dass der Rathausplatz bebaut werden soll, ist seit langem Konsens im Gemeinderat. Bereits im Oktober 2007 wurde ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben, dessen Ergebnisse im Dezember 2008 […]
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(fwu – 5.7.22) Oberbürgermeister Hans Reinwald erläutert im Video die vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 30. Juni 2022 zu den Themen „Obdachlosen- und Flüchtlingssatzung“, „Insektenfördernde Region“, „Gewerbe- und Industriegebiet HD-Leimen – Vorkaufsatzung“ und dem „Antrag der FDP-Fraktion – Mobiles Geschichtslabor Lernort Kislau“. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 21. Juli um 18.30 Uhr […]
