
(aha – 2.2.24) Der CDU-Fraktionssprecher Richard Bader sieht ein Ausgabenproblem im Leimener Haushalt. Das sind nach meiner Wahrnehmung ganz neue Töne von ihm. Denn in den letzten rund fünf Jahren meiner Ratstätigkeit habe ich die CDU-Fraktion vielmehr als sehr verlässlichen Partner bei der Schuldenpolitik ihres Parteifreundes OB Reinwald erlebt. Die Sparvorschläge kamen von anderen Fraktionen, z. […]

(rf – 23.1.24) Ist der Weg auch falsch und steinig, Hauptsache ist wir sind uns einig. Dieser Spruch, der Herrn Rommel zugeschrieben wird, dem Oberbürgermeister, nicht dem Wüstenfuchs, steht im Treppenhaus unseres Rathauses. Herr Rommel war sicher ein guter und verdienstvoller Oberbürgermeister, der für seine Stadt vieles richtig gemacht hat, und wahrscheinlich auch ein paar […]

(kf – 23.1.24) Zunächst danke ich (Red.: Klaus Feuchter) den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Außerdem danken wir der Kämmerei für die sehr gute Arbeit […]

(von Richard Bader – 20.1.24) Der Haushalt 2024 – unter Sparzwang erstellt – war herausfordernd für alle, die mit der Planung beschäftigt waren und ihn für die heutige Verabschiedung aufbereitet haben. Welche Erkenntnisse sind aus der Planung zu entnehmen? Aus dem Bereich der Ergebnisrechnung: Das mit einem Minus ausgewiesenen veranschlagten Ergebnis – in diesem Falle […]

Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler zum Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Leimen für das Jahr 2024 Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich (Red.: Mathias Kurz) zum Haushaltsplan 2024 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zuerst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Veith und Herrn Dörfer, sowie […]

(fwu – 29.12.23) Eine Delegation aus Mitgliedern der aramäischen Kirchengemeinde und der katholischen Seelsorgeeinheit Leimen-Nußloch-Sandhausen, bestehend aus Seyde und Simon Senci sowie Nail Can von der aramäischen Kirchengemeinde und Arul Lourdu, Ale Kokanka und Nicole Senger von der katholischen Seelsorgeeinheit hat kurz vor Weihnachten eine Petition mit 522 Unterschriften an den Oberbürgermeister Hans D. Reinwald […]

(von Alexander Hahn – 14.12.23) Sicherheit für alle am Straßenverkehr Beteiligten ist das oberste Gebot! Über diese Sicherheit im Straßenverkehr wacht eine politisch unabhängige Verkehrskommission, in der Experten sitzen. Diese Verkehrskommission hat höchste Bedenken, die Rathausstraße und die Turmgasse bei der Turmschule für den Straßenverkehr zu sperren, weil dies aus Sicht der Verkehrskommission wegen der […]

(fwu – 11.12.23) Am 5. Dezember fand die erste, die konstituierende Sitzung des Leimener Jugend-Gemeindertates, der aus 15 Mitgliedern besteht, im Sitzungssaal des Neuen Rathauses unter Leitung von Oberbürgermeister Hans Reinwald statt. Eine förmliche öffentliche Wahl zum JGR – die natürlich erhebliche Kosten verursacht hätte – konnte vermieden werden, da sich weniger junge Menschen zur […]

(rfr – 5.12.23) Das von uns und den Eltern der Turmschule mit Spannung erwartete Online Treffen mit der Diskussion um Alternativen für den Pausenhof brachte zwar Verbesserungen für die Schüler, aber daran, dass sich auch in der Rathausstraße alles nach dem Auto richten muss änderte sich nichts. Die Schule hat nun die Wahl entweder am […]

Wahlen, Wirtschaftspläne, Haushalt – Abwechslungsreiche Tagesordnung im Leimener Gemeinderat. (mu 1.12.2023) Die 10. öffentliche Gemeinderatssitzung am 30. November 2023 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Bürgermeisterin Claudia Felden, die den erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald vertrat, eröffnet. Gedenkminute Zu Beginn gedachten alle Anwesenden mit einer Schweigeminute sowohl der vergangenen Freitag verstorbenen Altstadträtin Maja Leiner als auch […]