(us – 18.12.14) „Auf der ganzen Linie an unserem Programm ist der Kreishaushalt 2015 orientiert“. Von der „Sozialen Beschäftigung“, mit der Langzeitarbeitslose einen Job erhalten sollen, über die erhöhte Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs der Gemeinden bis hin zu umfangreichen Investitionen in die Berufs- und Sonderschulen sowie in das Weinheimer Betreuungszentrum und in den Ankauf der […]

(rk – 18.12.14) Bis zur Landtagswahl im März 2016 wird der AfD Kreisverband Rhein-Neckar eine Reihe von Veranstaltungen durchführen. Die erste fand am Montagabend in Hirschberg statt. Über 130 Bürger nahmen ab 19 Uhr die Gelegenheit war, sich über das Thema Ökowahn Windenergie – Naturschutz war gestern zu informieren. Obwohl sich die Veranstaltung mit der […]

FDP Leimen stark bei den Delegiertenwahl zu den Bundesparteitagen vertreten Beim letzten FDP Bezirksparteitag in Leimen stand für den Bezirk Kurpfalz unter anderem die Delegiertenwahlen zu den Bundesparteitagen auf der Tagesordnung. Die gewählte Vorschlagsliste für die jeweils 7 Delegierten der Bundesparteitage 2015 und 2016, Bezirk Kurpfalz, setzt sich für Leimen wie folgt zusammen: Gleich im […]

Auch im nächsten Jahr Weihnachtsmarkt auf dem Georgiplatz Wer am Samstag oder Sonntag des ersten Adventswochenendes den 38. Leimener Weihnachtsmarkt besucht und die Atmosphäre und das Treiben auf dem Georgiplatz miterlebt hat ist sicher mit der CDU Fraktion einer Meinung, dass dieses event nicht dem Rotstift zum Opfer fallen darf. In der letzten Gemeinderatsitzung ging […]

(fwu – 3.12.14) der Leimener Haushalt für das Jahr 2015 wurde zwar in der vergangenen Gemeinderatssitzung verabschiedet, aber so richtig glücklich war mit den Zahlen niemand in diesem Gremium. Zu deutlich ist die kritische Lage und auch wenn in diesem Haushalt noch keine wirklich drastischen Sparmaßnahmen eingeflossen sind, so ist es doch offensichtlich, dass die […]

Die wichtigsten Zahlen des Haushaltes 2015 – umgekehrte Zuführung von 600 T€, Höhe der Kreditaufnahme von 5,2 Mio €, Rücklagenentnahme von 2,7 Mio € – sind enttäuschend, die einzige Hoffnung ist, dass es sich um ein Ausnahmejahr handelt – die Gründe wurden bereits ausführlich dargelegt – und die Verwaltung mit ihrer mittelfristigen Finanzplanung die Zukunft […]

Zunächst möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung danken, die mit Tatkraft und Engagement zur Entwicklung Leimens beitragen und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein vielfaches ärmer wäre. In der heutigen Zeit einen kommunalen Haushalt einzubringen, birgt in Zeiten eines sich in schwindelerregenden Höhen auftürmenden Schuldenbergs ein noch größeres […]

Meine letzte Haushaltsrede hatte die Nachhaltigkeit als Grundthema. Ich habe darin ausgeführt, dass die mangelnde Nachhaltigkeit der Entscheidungen aus der Vergangenheit die heutige schwierige finanzielle Situation mit verursacht haben und dass es deshalb umso notwendiger aber auch schwieriger ist, heute nachhaltige Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Ich hatte schon öfters die Idee eine frühere […]

Dass der Haushalt 2015 kein Platz für Wunschkonzerte lässt, wissen wir alle, die wir uns seit geraumer Zeit damit beschäftigen. Vor fünf Wochen haben wir die Jahresrechnung 2013 festgestellt. Obwohl wir aus dem guten Ergebnis von 2013 -> 3,1 Mio. € in die Rücklagen einstellen konnten und uns somit rd. 4,2 Mio. € zur Verfügung […]

Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unsrer Stadt gelungen ist auch für das Jahr 2015 einen ausge-glichenen Haushaltplan zusammenzustellen. Leider war es für das Jahr 2015 nicht möglich wie in 2013 und 2014 eine positive Zuführung vom Verwaltungs-haushalt in den Vermögenshaushalt zu generieren und bedarf für es für […]