(17.02.2022) „Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Eltern sehr ernst“, kommentiert Oberbürgermeister Hans Reinwald die Petition. „Dass man sich nicht richtig informiert fühlt, können wir aber nicht nachvollziehen. Kaum ein anderes Thema hat die öffentliche Berichterstattung in Leimen in der letzten Zeit mehr beherrscht als dieses.“ Mit entsprechenden Zahlen und Daten macht er dies […]
(pm – 15.2.22) Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Wiesloch zu erfahren, bietet der Landtagsabgeordnete Norbert Knopf regelmäßig eine Bürgersprechstunde an. Für den nächsten Termin, der am 25. Februar 2022 von 15 bis 17 Uhr stattfindet, sind noch Sprechzeiten frei. Der Austausch findet jeweils digital oder per Telefon statt. Anmeldungen für die […]
(pm 14.2.22) Die Vorsitzenden des Elternbeirates der Leimener Turmschule haben am letzten Donnerstag auch Change.org eine Petition an Oberbürgermeister Hans D. Reinwald und den Gemeinderat gestartet. Diese richtet sich gegen in Planung befindlichen Bau einer Tiefgarage auf dem Schulhofgelände der Turmschule. Stand Sonntag hatte die Petition bereits 500 Unterschriften erhalten. Wobei derzeit nicht nachvollzogen werden […]
(pm – 12.2.22) Zusammenhalt, Respekt, Verantwortung in Coronazeiten. Wir sind in Sorge! Seit Beginn des Jahres 2020 leiden Menschen weltweit unter der Coronapandemie. Millionen sind gestorben und etliche leiden unter den Langzeitfolgen einer Infektion, deren endgültige Beeinträchtigungen noch nicht einmal absehbar sind. Dabei sind die Belastungen, die durch die Pandemie und die getroffenen Maßnahmen zu […]
(pm – 11.2.22) In der jüngsten Sitzung des Leimener Gemeinderats stimmte eine Mehrheit dem Antrag der GALL-Fraktion über eine Erhöhung der Grundsteuer zu. Damit wird rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 der Grundsteuer-Hebesatz der Grundsteuer B von 400 auf 420 erhöht. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen die Erhöhung und deshalb auch gegen den Haushalt für […]
(9.2.22 swb) Ab dem 1. März 2022 werden in der Römer-, der Nußlocher- und der Bismarck- sowie in der Moltkestraße Parkgebühren erhoben. Das Parken ist dann auf den gekennzeichneten Flächen gebührenpflichtig, mit Parkschein oder Parkster-Handyparken, möglich. Hierzu werden in den nächsten Tagen neue Parkscheinautomaten und die Beschilderung aufgestellt. Darüber hinaus ist das Parken vor Grundstückszufahrten durch Berechtigte […]
(pm – 8.2.22) Der Hebesatz der Grundsteuer B, die für bebaute Grundstücke anfällt, wurde in der Januarsitzung des Gemeinderats von bisher 400% ab 2022 auf 420% erhöht. Die SPD-Fraktion hat dieser Entscheidung zugestimmt, wobei sie sich von folgenden Überlegungen leiten ließ: Der städtische Haushalt krankt daran, dass die erzielten Erträge der Stadt nicht einmal die […]
(pm – 3.2.22) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Jahres sowie über die Wasserversorgung 2022 Wir entscheiden heute über den Haushalt der Gemeinde Sandhausen für das Jahr 2022. Die SPD-Fraktion hat sich wie immer konstruktiv an den Themen der Gemeinde Sandhausen beteiligt. Das heißt aber nicht, dass wir alles in der Form gut finden, […]
(pm – 1.2.22) Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung der letzten beiden Haushalte war für die Kämmerei eine große Herausforderung […]
(pm – 1.2.22) Kommunalpolitik ist spannend, abwechslungsreich und vielfältig, das kann man auch in unserem Gremium immer wieder erleben. Sie kann aber auch ermüdend, anstrengend und frustrierend sein. Und manchmal fühlt man sich wie in dem Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“, weil man das Gefühl hat dieselbe Debatte immer wieder zu führen, dieselben Argumente […]
