
(pm – 1.2.22) Obwohl es schon das dritte Mal ist, dass wir einen Haushalt im doppischen System aufstellen, und jetzt für das Jahr 2020 der erste Abschluss in doppischer Form vorliegt, so dass der Vergleich zumindest mit diesem Vorjahr einfacher wurde, befinden wir uns – Gemeinderat und Verwaltung – immer noch in einer Übergangs- und […]

(pm – 1.2.22) Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2022 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Bernd Veith und seinen Mitarbeitern, denen es für das Jahr 2022 gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den Gemeinderats Gremien in diversen […]

(pm – 1.2.22) Unsere Stadt Leimen – mit nahezu 27.000 Einwohner – steht, was Infrastruktur betrifft – seit Jahren vor großen Herausforderungen in den Bereichen Kinderbetreuung, Jugendbetreuung, Schulen, Verkehrswesen und Stadtentwicklung. Und das bei rückläufigen Steuereinnahmen und seit 2 Jahren auch infolge der Pandemie. Daher sprach sich auch der Deutsche Städte und Gemeindebund für einen […]

(31.1.22) Haushaltsrede von Oberbürgermeister Hans Reinwald, gehalten in der Gemeinderatssitzung vom 27. Januar 2022: Zum ersten Mal seit vielen Jahren verabschieden wir den Haushalt erst im neuen Jahr. Geschuldet ist dies neben Corona auch den vielen Diskussionen, die wir über die Erstellung des Haushalts führten. Zahleiche Nachfragen und Anträge im Vorfeld führten immer wieder dazu, […]
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(mu – 31.1.22) Die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 27. Januar 2022 fand mit insgesamt zwölf Tagesordnungspunkten erneut in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Im Mittelpunkt standen natürlich die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2022 und die Neuaufnahme von Laura-Alina Mühlbauer (FDP) in den Gemeinderat. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um […]

(pm – 28.1.22) Wie an dieser Stelle bereits berichtet, hat Frau Dr. Ulrike Pfisterer aufgrund ihrer augenblicklich sehr hohen Arbeitsbelastung im Zuge der Corona-Pandemie ihr Mandat niedergelegt. Mit Zustimmung des Gemeinderats rückte Laura-Alina Mühlbauer in der gestrigen Ratssitzung in den Leimener Gemeinderat nach. Laura-Alina Mühlbauer ist 29 Jahre alt. Nach ihrem Abitur, das sie in […]

1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ Tagesordnung zur 1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ am Mittwoch, dem 9. Februar 2022, 18.00 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen. Die Sitzung ist öffentlich. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokollbeurkundung Naturschutzrechtliche Bestandsaufnahme Auftragsvergabe Energie- […]

(pm – 27.1.22) Neben anderen Kriterien ist eine gute Zugänglichkeit ein wichtiger Faktor bei der Frage, ob eine Parkeinrichtung angenommen wird. Deshalb stellt der folgende Text einen Vergleich zwischen der geplanten Tiefgarage (TG) am Rathausplatz und den von uns ins Spiel gebrachten möglichen Standorten für Parkhäuser oder eine private TG dar. Wobei immer wieder betont […]
(sh – 24.01.2022) Der Flyer für das Jahresprogramm „Kultur im Kreis 2022“ ist ab sofort in Papierform sowie als Download auf der Website erhältlich, teilt das Amt für Schulen, Kultur und Sport mit, welches das Programm und den Flyer in Kooperation mit der Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e. V. konzipiert hat. „Wir haben ein abwechslungsreiches Programm mit […]

TAGESORDNUNG zur 1. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. Januar 2022, 18.30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen – öffentlich – 1. Fragestunde 2. Protokolle – Protokollbeurkundung – Benennung von Urkundspersonen 3. Gemeinderat Ausscheiden von Dr. Ulrike Pfisterer 4. Gemeinderat […]