
Rede von Oberbürgermeister Hans Reinwald zur Haushaltsrede 2021 anlässlich der 11. Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember 2020 um 18.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im vergangenen Jahr haben wir zum ersten Mal einen Haushalt nach der neuen Doppik vorgestellt. Hätte uns damals jemand gesagt, unter welchen Umständen wir heute […]

Das Jahr 2020 wird uns allen in Erinnerung bleiben, als Jahr des Verlustes, als Jahr der Veränderung. Und das Jahr 2021 beginnt mit einem herunter gefahrenen Land, das mit Hoffnung und Skepsis in die Zukunft blickt. Aber neben der Pandemie, von der wir noch nicht wissen können, ob sie ihren Höhepunkt bereits überschritten hat, besteht auch […]

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.12.2020 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 65.339.800 € 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 67.398.587 € 1.3 Veranschlagtes ordentliches […]

Die Haushaltsplanung 2021 stellte uns alle auf Grund der Pandemie -Auswirkungen vor besondere Herausforderungen. Eine Haushaltsplanung war noch nie statisch, sondern schon immer ein dynamischer Prozess. Erst recht die Pandemie kennt keine Routine, sie erfordert ihre eigene Dynamik und Anpassungsfähigkeit und dem mussten wir uns im Planungsprozess stellen. Die Steuereinnahmen werden weiterhin auf niedrigerem Niveau bleiben – […]

Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung des letzten Haushalts war für die Kämmerei eine große Herausforderung aufgrund der neu eingeführten […]

Nachdem wir uns bei der Jahresrechnung 2019 zum letzten Mal in der Begriffswelt der Kameralistik tummelten, tauchen wir nun beim Haushalt in die der Doppik ein, zum zweiten Mal nach dem Haushalt 2020. Gemeinderat und – ich glaube, ich trete niemandem zu nahe, wenn ich hinzufüge – auch die Verwaltung befinden sich noch in der […]

Am Montag, den 11. Januar 2020, lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci von 17 bis 19 Uhr zur telefonischen Sprechstunde ein. „Mir ist es sehr wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu sein“, so Lars Castellucci. „Da dies aktuell nur sehr eingeschränkt möglich ist, möchte ich telefonisch erreichbar sein und signalisieren, dass ich gerade […]

KlimalisteBW, Volt, die Partei der Humanisten, ÖDP, liberale Demokraten, Freie Wähler und DIE LINKE fordern die Anpassung der Wahlantrittshürden zu den baden-württembergischen Landtagswahlen 2021 an die neu verhängten Ausgangssperren und Einschränkungen. Gezwungen durch einen Verfassungsgerichts-Beschluss vom 9. November 2020 senkte der Landtag die pro Wahlkreis notwendigen Unterschriften am 12. November 2020 von 150 auf 75, […]

Mitgliederversammlung fand wegen Corona per Videokonferenz statt. Die meisten geplanten Aktivitäten der Christlichen Liberalen Baden-Württemberg mussten im Jahr 2020 der Corona-Krise zum Opfer fallen. Gleichwohl waren die Mitglieder bei der diesmal per Videokonferenz abgehaltenen Jahreshauptversammlung guten Mutes für die Zukunft. Bei den damit verbundenen Neuwahlen des Vorstands wurde die Leimenerin Helga Bender ohne Gegenstimme zur […]

(von Hakan Günes – 11.12.20) „Die Zukunft im Blick. Das Vertraute im Sinn. Sandhausen im Herzen.“ Für den 27-jährigen Sandhäuser Juristen Hakan Günes sind diese Aussagen weit mehr als nur ein Wahlslogan. „Das ist die Basis meiner kommunalpolitischen Arbeit und meines ehrenamtlichen Engagements als Gemeinderat“, sagt Günes, „und das ist auch bei der Bürgermeisterwahl im […]