(cdu – 17.12.15) Nachdem Ulrike Joachimsthaler aus persönlichen Gründen leider aus der Gemeinderatstätigkeit ausscheidet, rückt Lars Albrecht an ihrer Stelle nach. Ulrike Joachimsthaler war über Jahre hinweg eine Sympathieträgerin für die CDU im Gemeinderat. Als Mitglied im Verwaltungsausschuss hat sie sich mit ihrer freundlichen und verständnisvollen Art seit 2005 für die Belange der Bürgerinnen und […]
von Richard Bader (CDU). Bemerkung zur Berichtserstattung in der RNZ bezüglich der Stellungnahmen zum Haushaltsplan 2016. Wenn man den Bericht zum Haushalt 2016 in der RNZ liest, entsteht der Eindruck, man könnte der Entwicklung unserer Haushaltslage nicht entgegenwirken. Dem ist nicht so. Meine Stellungnahme zum Haushalt 2016 bezog sich auf die in der mittelfristigen Finanzplanung […]
Aus dem Kreistag – Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 30. November 2015 Der Annahme von Geldspenden in Höhe von 920 € und von Sachspenden in Höhe von 13.045 € wurde zugestimmt. Dem Betriebsplan 2016 für den Kreiswald wurde zugestimmt. Der Rhein-Neckar-Kreis ist Eigentümer von 62,1 Hektar Kreiswald. Das Forstamt des Rhein-Neckar-Kreises […]
In unseren Strategischen Work-Shops hatten wir eine Zielsetzung erster Priorität festgelegt: Realisierung der „Schwarzen Null“. Die „Schwarze Null“ wird in der Kameralistik beurteilt, inwieweit zunächst mal im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben decken und darüber hinaus Überschüsse erzielt werden, um ohne Neuverschuldung die Investitionsausgaben im Vermögenshaushalt zu tätigen. Erweitertes Ziel einer „Schwarzen Null“ ist auch […]
Aus dem Kreistag – Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft vom 24. November 2015. (bs – 25.11.15) Dem Mobilitätskonzept für den Radverkehr wurde zugestimmt. Ziel des Projektes ist es, bei Alltagswegen den PKW-Verkehr auf das Fahrrad zu verlagern. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte bereits am 20. Mai 2012 den Antrag gestellt, ein […]
Die CDU-Kreisverbände Rhein-Neckar, Heidelberg und Neckar-Odenwald kehren erfolgreich vom 67. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der vom 20. und 21. November in Rust stattfand, zurück. Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan Harbarth, Finanzminister a.D. Gerhard Stratthaus, Landtagsabgeordneter Georg Wacker (alle Rhein-Neckar), Erik Bertram (Heidelberg) und der ehemalige Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (Neckar-Odenwald) wurden mit überzeugenden Ergebnissen als Beisitzer in […]
Die CDU Leimen hat am Freitag, 20. November zu ihrer Weihnachtsfeier eingeladen. Wir trafen uns um 19:00 Uhr im Brauereiausschank. Begrüßen konnte die stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Ulrike Eckl etwa 25 Mitglieder, die sich die Zeit für ein paar gemütliche Stunden nehmen konnten. Der Fraktionsvorsitzende Hans Appel informierte unsere Mitglieder über die Arbeit der CDU und während […]
(bs – 17.11.15) Im Rahmen der Informationsbesuche der beruflichen Schulen informierten sich die CDU-Kreisrätinnen und –Kreisräte die Situation des Schulzentrums Schwetzingen. Bruno Sauerzapf, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag, wies zu Beginn des Gesprächs darauf hin, dass die CDU sich stets für die Belange der Schulen des Rhein-Neckar-Kreises stark gemacht hat. Diese Schulen werden durchweg von […]
Uwe Gerbich-Demmer, Vorstand des Pilgerhauses in Weinheim erläuterte bei der Begrüßung der CDU Fraktion die Einrichtungen des Pilgerhauses, das seit 1848 besteht, und zwar: 150 Menschen mit Behinderung werden heute in Wohn- und Betreuungsangeboten über das Pilgerhaus betreut. Zunehmend mehr Senioren mit Behinderung und Menschen, die keine berufliche Tätigkeit ausüben können, benötigen eine sinnvolle Gestaltung. […]
(ak – 3.11.15) Am vergangenen Samstag, den 31.10.2015, traf sich der Kreisausschuss der Jungen Union Rhein-Neckar im Weldestammhaus in Schwetzingen mit Mitgliedern und dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises von Schwetzingen, Olav Gutting. Thematisch ging es bei der Sitzung um die Flüchtlingskrise aus Sicht des Bundes sowie um Lösungsmöglichkeiten auch und vor allem auf kommunaler Ebene. Zur […]