
(pm – 7.1.25) Die im Haushaltsplan 2025 ausgewiesenen negativen Ergebnisse, sowohl im Gesamtergebnis- als auch im Gesamtfinanzhaushalt, zeigen – auch nach mehreren Planungsrunden in denen erhebliche Verbesserungen erzielt wurden – die finanziell angespannte Lage unserer Stadt. Es fehlen allein für den Ausgleich des Ergebnishaushalts 4.048 T€, d.h., über die nicht gedeckten Abschreibungen hinaus wird noch eine […]

(pm – 7.1.25) Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Außerdem danken wir der Kämmerei für die sehr gute Arbeit bei der Aufstellung […]

(pm – 7.1.25) Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2025 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Dank an die Kämmerei. Wie in jedem Jahr gilt zuerst unser Dank der Kämmerei, also Herrn Veith und Herrn Dörfer, sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, denen es wieder gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den […]

(pm – 7.1.25) Jedes Mal wenn man vor der Aufgabe steht eine Haushaltsrede zu schreiben, überlegt man sich, wie man einsteigt. Vielleicht liest man einen tiefschürfenden Text und zitiert einen weisen Menschen. Weshalb man zu Beginn einer solchen Rede öfters von Sokrates, Rousseau oder Benjamin Franklin hört. Für meine Haushaltsrede zum Kreistag habe ich das […]

(pm – 7.1.25) Wir beraten heute den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2025, und ich möchte gerne einige zentrale Punkte hervorheben, die aus Sicht der SPD-Fraktion von besonderer Bedeutung sind. Beginnen wir mit den Einnahmen. Für das Jahr 2025 planen wir mit etwa 81 Millionen Euro an Erträgen. Dabei sind aus meiner Sicht folgende drei Einnahmequellen […]
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(mg 20.12.24) Die 11. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 19. Dezember 2024 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister John Ehret eröffnet. Sie stand ganz im Zeichen des Haushalts 2025. Nach den bereits gewohnt schnell abgehandelten vier formalen ersten Tagesordnungspunkten beschäftigte sich der Gemeinderat zunächst mit der Bundestagswahl 2025. Das Erfrischungsgeld für […]
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Gebührenkalkulationen und Wirtschaftspläne verabschiedet – Parkgebührensatzung teilweise neu gefasst. (mu 29.11.2024) Die vorletzte öffentliche Sitzung des Gemeinderats stand ganz im Zeichen der Eigenbetriebe der Stadt, deren Gebührenkalkulationen beschlossen und Wirtschaftspläne für 2025 verabschiedet wurden. Oberbürgermeister John Ehret eröffnete pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung. Die Punkte Protokolle, Fragestunde, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und Zuwendungen […]
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(fwu – 26.10.24) Bürgermeisterin Claudia Felden erläutert im Video die wesentlichen Beschlüsse der Leimener Gemeinderatssitzung vom 24.10.24 die folgende Tagesordnungspunkte umfasste: 1. Protokolle – Benennung von Urkundspersonen – Protokollbeurkundung 2. Fragestunde 3. Gemeinderat Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung 4. Zuwendungen 76/2024 Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO 5. […]

Tagesordnung zur 9. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 24. Oktober 2024, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen – öffentlich – 1. Protokolle Benennung von Urkundspersonen, Protokollbeurkundung 2. Fragestunde 3. Gemeinderat Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung 4. Zuwendungen Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen […]

(pm – 10.10.24) Die Nutzung des Erdgeschosses der alten Fabrik ist seit Jahren in der Schwebe. Der Eine oder Andere, der sich für die Entwicklung des Ortskerns von St. Ilgen interessiert, erinnert sich vielleicht an 2021. Damals gab es eine große Kontroverse über die Nutzung. Zwei Konzepte standen sich gegenüber. Der damalige OB Reinwald wollte […]