(pm 14.2.22) Die Vorsitzenden des Elternbeirates der Leimener Turmschule haben am letzten Donnerstag auch Change.org eine Petition an Oberbürgermeister Hans D. Reinwald und den Gemeinderat gestartet. Diese richtet sich gegen in Planung befindlichen Bau einer Tiefgarage auf dem Schulhofgelände der Turmschule. Stand Sonntag hatte die Petition bereits 500 Unterschriften erhalten. Wobei derzeit nicht nachvollzogen werden […]
(pm – 12.2.22) Zusammenhalt, Respekt, Verantwortung in Coronazeiten. Wir sind in Sorge! Seit Beginn des Jahres 2020 leiden Menschen weltweit unter der Coronapandemie. Millionen sind gestorben und etliche leiden unter den Langzeitfolgen einer Infektion, deren endgültige Beeinträchtigungen noch nicht einmal absehbar sind. Dabei sind die Belastungen, die durch die Pandemie und die getroffenen Maßnahmen zu […]
(pm – 11.2.22) In der jüngsten Sitzung des Leimener Gemeinderats stimmte eine Mehrheit dem Antrag der GALL-Fraktion über eine Erhöhung der Grundsteuer zu. Damit wird rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 der Grundsteuer-Hebesatz der Grundsteuer B von 400 auf 420 erhöht. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen die Erhöhung und deshalb auch gegen den Haushalt für […]
(9.2.22 swb) Ab dem 1. März 2022 werden in der Römer-, der Nußlocher- und der Bismarck- sowie in der Moltkestraße Parkgebühren erhoben. Das Parken ist dann auf den gekennzeichneten Flächen gebührenpflichtig, mit Parkschein oder Parkster-Handyparken, möglich. Hierzu werden in den nächsten Tagen neue Parkscheinautomaten und die Beschilderung aufgestellt. Darüber hinaus ist das Parken vor Grundstückszufahrten durch Berechtigte […]
(pm – 8.2.22) Der Hebesatz der Grundsteuer B, die für bebaute Grundstücke anfällt, wurde in der Januarsitzung des Gemeinderats von bisher 400% ab 2022 auf 420% erhöht. Die SPD-Fraktion hat dieser Entscheidung zugestimmt, wobei sie sich von folgenden Überlegungen leiten ließ: Der städtische Haushalt krankt daran, dass die erzielten Erträge der Stadt nicht einmal die […]
(pm – 1.2.22) Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2022 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Bernd Veith und seinen Mitarbeitern, denen es für das Jahr 2022 gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den Gemeinderats Gremien in diversen […]
(31.1.22) Haushaltsrede von Oberbürgermeister Hans Reinwald, gehalten in der Gemeinderatssitzung vom 27. Januar 2022: Zum ersten Mal seit vielen Jahren verabschieden wir den Haushalt erst im neuen Jahr. Geschuldet ist dies neben Corona auch den vielen Diskussionen, die wir über die Erstellung des Haushalts führten. Zahleiche Nachfragen und Anträge im Vorfeld führten immer wieder dazu, […]
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(mu – 31.1.22) Die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 27. Januar 2022 fand mit insgesamt zwölf Tagesordnungspunkten erneut in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Im Mittelpunkt standen natürlich die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2022 und die Neuaufnahme von Laura-Alina Mühlbauer (FDP) in den Gemeinderat. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um […]
1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ Tagesordnung zur 1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ am Mittwoch, dem 9. Februar 2022, 18.00 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen. Die Sitzung ist öffentlich. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokollbeurkundung Naturschutzrechtliche Bestandsaufnahme Auftragsvergabe Energie- […]
(pm – 27.1.22) Neben anderen Kriterien ist eine gute Zugänglichkeit ein wichtiger Faktor bei der Frage, ob eine Parkeinrichtung angenommen wird. Deshalb stellt der folgende Text einen Vergleich zwischen der geplanten Tiefgarage (TG) am Rathausplatz und den von uns ins Spiel gebrachten möglichen Standorten für Parkhäuser oder eine private TG dar. Wobei immer wieder betont […]
